Redaktionsteam KuestenGruen 
Bei der Meyer-Werft im Emsland fallen nach einer Einigung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft IG Metall und Betriebsrat 450 Arbeitsplätze weg. Für die Grünen im Landtag spricht die Abgeordnete Meta Janssen-Kucz von einem bitteren Kompromiss. Zugleich fordert sie von der Politik klare Vorgaben und Begrenzung für die Ausgliederung von Aufträgen an Beschäftigte mit Werkverträgen, um damit die …
Niedersachsens Innenminister ändert Erlass für Abschiebungen Darum geht’s Die Grünen im Landtag kritisieren die jüngste Änderung des sogenannten Rückführungserlasses durch Innenminister Pistorius. Mit der Erlass-Änderung vom 7. Juli hat Pistorius die Abschiebepraxis für Geflüchtete aus Niedersachsen wieder erheblich verschärft und zahlreiche während der rot-grünen-Regierungszeit erreichten humanitäre Maßstäbe wieder über Bord geworfen. Zahlreiche Einwände des Flüchtlingsrates …
GRÜNE fordern zum 70-jährigen Bestehen der Genfer Flüchtlingskonvention besseren Menschenrechtsschutz Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), die am 28. Juli ihr 70-jähriges Bestehen feiert und das wichtigste Instrument im internationalen Flüchtlingsschutz darstellt, garantiert Geflüchteten das Recht, einen Antrag auf Asyl zu stellen. Schutzsuchende dürfen demnach an den Grenzen nicht zurückgewiesen werden, bevor nicht ihre Schutzbedürftigkeit geprüft ist. …
Der Wahlkreis 26 ist vielfältig. Geprägt durch Land und Leute und auch durch die Bundeswehr. In Wilhelmshaven durch den größten Marinestandort, in Frieslands Upjever durch das Objektschutzbataillon und in Wittmund durch den Luftwaffenstützpunkt. Natürlich ist das ein Thema für Sina Beckmann, Bundestagskandidatin der Grünen für Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund. Um über bundespolitische Entscheidungen zu sprechen, …
Darum geht’s Die jüngsten Korrekturen des Bundeswirtschaftsministers zum deutlich höheren Strombedarf bis 2030 zeigen deutlich, wie dringend der Ausbau Erneuerbarer Energien ist. Unter den großen Koalitionen von CDU und SPD im Bund und auch in Niedersachsen wird aktuell jedoch insbesondere die Beteiligung von Bürger*innen an dezentralen Energieprojekten massiv ausgebremst. Dies wollen die Grünen im Landtag …
Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen im Emder Rat „Wir würden gerne wissen, woran auch die gemeinsame ostfriesische Bewerbung für eine Teilnahme am mit Bundesmitteln geförderten Modellprojekt Smart Cities gescheitert ist“, sagt Grünen-Fraktionsvorsitzender Bernd Renken. Die ostfriesische Bewerbung hatte ein Gesamtvolumen von 17,5 Mio. Euro bei einer Förderquote von 65 %. Zweimal hat die Stadt Emden …
– Grüne unterstützen Aktion von Fridays for Future – Klimawissenschaft muss bei Energieprojekten einbezogen werden Aktuell hängen an den Bäumen Wilhelmshavens rund 500 Plakate als Protest gegen die geplante Umrüstung des Kraftwerkes auf Holzpellets. Diese Aktion von Fridays for Future unterstützen die Grünen in Wilhelmshaven ausdrücklich. „Wenn eine Katze verloren geht, hängen solche Plakate selbstverständlich. …
Der von dem Ratsherrn der Langeooger Grünen, Herrn Olaf Sommer, gestellte Antrag auf Beschlussfassung einer Resolution an das Land Niedersachsen „Niedersachsen als Tourismusland stärken – Prädikatisierte Tourismuskommunen unterstützen!“ wurde in der Ratssitzung vom 22.7.21 einstimmig beschlossen Die Grünen fordern wegen der wachsenden Nachfrage im Tourismus mehr Investitionen in Qualität und Infrastruktur. Das Land Niedersachsen müsse …
Partnerschaft zwischen dem CSD WHV und dem Tingel Tangel Gartencafé Die Planungen gehen in die heiße Phase, denn es sind nur noch 50 Tage bis zum ersten Christopher Street Day in Wilhelmshaven. Die Demonstration wird am 04. September 2021 um 14 Uhr am Valoisplatz auf Höhe der Nordsee Passage starten. Die Route führt durch die …
Text von Bärbel Kraus : Worum geht es? Planung von zukünftigen Korridoren für Offshore-Anbindungsleitungen im niedersächsischen Küstenmeer, Seetrassen 2030 hier: Einladung des ARL (Amt für regionale Landesentwicklung) zu einem Erörterungstermin im ROV (Raumordnungsverfahren) am 15.7.21 mit öffentlichen Stellen und Naturschutzverbänden. Ich habe über das Landesbüro Naturschutz Niedersachsen (LabüN) und Mitglied des NABU an dem Termin …