Termin: Let’s talk about Küstenschutz

LTA: Küstenschutz

Kaum eine Region in Niedersachsen ist so stark vom Klimawandel betroffen, wie unsere Küste und unsere Inseln. Küstenschutz und Klimaschutz müssen daher immer zusammen gedacht werden. Wissenschaftliche Szenarien zum Meeresspiegelanstieg zeichnen ein düsteres Bild, wenn wir den Klimawandel nicht jetzt einbremsen. Wenn Deiche nicht mehr halten, droht bei einem Meeresspiegelanstieg von “nur” einem Meter eine …

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Inkrafttreten des VN-Atomwaffenverbotsvertrages

Polat: Ein Meilenstein auf dem Weg in eine atomwaffenfreie Welt Anlässlich des Inkrafttretens des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 erklärt Filiz Polat, regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Das Inkrafttreten des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar ist ein historischer Moment und ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung einer atomwaffenfreien Welt. Damit sind für …

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Online-Veranstaltung: “Mit Recht gegen Rechts”

GRÜN gegen Rechts

NSU, Attentate in Hanau und Halle, Reichsbürger*innen, rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: In den vergangenen Jahren sind ein deutlicher Anstieg an rechter Gewalt und ein Anwachsen der rechten und rechtsextremen Szene zu verzeichnen. Unter dem Titel “Mit Recht gegen Rechts – Nicht das Strafgesetz, sondern die effektive Strafverfolgung ist entscheidend” lädt Filiz Polat, Bundestagsabgeordneten …

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Polat: Bundesregierung verweigert beschleunigte Energiewende

Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch die Regierungsfraktionen erklärt Filiz Polat , regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Regierungskoalition hat heute die Chance verpasst, in dieser Wahlperiode noch eine entscheidende Weiche für mehr Klimaschutz zu stellen. Statt dem Ausbau von Wind- und Solarenergie auch hier bei uns in …

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Kostenexplosion und lange Bauzeit: Grüne fordern schnellen Ersatz für Friesenbrücke

GRÜNE Geschäftsstelle, Leer

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, und Tammo Lenger, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Leer, fordern einen schnellstmöglichen Ersatzbau für die bereits im Dezember 2015 zerstörte Friesenbrücke. Tammo Lenger: „Nach der Zerstörung der bewährten Klappbrücke soll nun die größte Drehbrücke Europas gebaut werden. Allen Beteiligten ist bewusst, dass es sich hierbei um eine Infrastrukturmaßnahme …

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Jever: Rat darf sich mit grünem Antrag „Jever soll Sicherer Hafen werden“ nicht befassen

Es geht um menschliches Elend: um Krieg, Flucht, brennende Lager, Ertrinken im Mittelmeer. Die jeversche Ratsfraktion der Grünen hatte am 10.09.2020 einen Antrag gestellt um diesen Menschen helfen zu können. Jever soll Sicherer Hafen werden und der Seebrücke beitreten. Was hätte dies bedeutet? Jever hätte sich mit diesen Menschen, die Hilfe so dringend benötigen, solidarisch …

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Polat fordert Verbot von Reichskriegsflagge

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen, begrüßt den Vorstoß des Bundeslandes Bremen, die Reichskriegsflagge aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Polat: „Die Reichskriegsflagge ist in rechten Kreisen zu einem wichtigen Symbol geworden und ersetzt dort die verbotene Hakenkreuzflagge. Darüber hinaus dient sie als Erkennungsmerkmal verfassungsfeindlicher Gruppierungen. Symbole, mit deren Verwendung man …

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Emden – München

ICE | Foto: 2182694@pixabay

Grüne fordern dauerhafte ICE-Verbindung nach Emden Bündnis 90/Die Grünen Emden und die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat fordern die Deutsche Bahn auf, die ICE-Verbindung von München nach Emden dauerhaft anzubieten. Dazu erklärt Polat: „Ostfriesland ist Urlaubsland. Die Corona-Pandemie macht dies noch mal sehr deutlich. Fallen ausländische Reiseziele weg, sind die deutschen Küsten umso begehrter. Aber auch ohne …

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Polat fordert Kaufprämie auch für Lastenräder

Lastenfahrrad

Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass die Bundesregierung derzeit keine generelle Kaufprämie für Lastenfahrräder oder E-Lastenfahrräder plane. Dazu erklärt Polat: „Die Bundesregierung hat die Verkehrswende nicht verstanden. Während die Kaufprämien für E-Autos immer weiter steigen, bleibt es bei E-Lastenrädern bei einem kleinen Programm für gewerbliche Zwecke, das …

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Quarantänepflicht nach Einreise rechtswidrig

Grenzschild BRD

Filiz Polat (MdB) fordert Kurskorrektur von Seehofer Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Urteil vom 11. Mai klargestellt, dass eine Einreise nach Deutschland nicht automatisch einen Quarantänefall begründet. Hier fehle die gesetzliche Grundlage. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche: „Das Oberverwaltungsgericht stellt klar: Aus dem Ausland Einreisende können nicht pauschal …

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