Einstellung der Suche nach ‚MSC Zoe‘ Containern ist verantwortungslos!

MSC ZOE

GRÜNE aus Land und Bund verurteilen die Einstellung der Suche nach den im Januar vor Borkum über Bord gegangenen Containern der MSC Zoe. Nach NDR Berichten haben die deutschen Behörden nun die Suche nach den verbliebenen Containern eingestellt, während die Niederlande die Suche fortsetzen. Der Sender zitiert Helmut Olthoff vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Emden (WSA):“Wir …

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1 Jahr Moorbrand

Vor einem Jahr (3. September 2018) brach bei einer Schießübung der Bundeswehr auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen ein verheerender Moorbrand aus, der erst Wochen später und unter Einsatz zahlreicher Einsatzkräfte aus dem gesamten Bundesgebiet gelöscht werden konnte. Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, fordert die Bundeswehr auf, Lehren …

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Von Fracking bis Gesundheitsversorgung: Arbeitstreffen der ost-friesischen Grünen in Leer

Ost-Friesen-Treffen, Leer

Viele Themen standen auf der Tagesordnung des Treffens der ost-friesischen Grünen am Dienstag in der Leeraner Jugendherberge. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz (Borkum/Leer) sowie der regional zuständigen Bundestagsabgeordneten Filiz Polat(Bramsche) kamen zum dritten Mal in diesem Jahr Grünen Politiker*innen von der gesamten ostfriesischen Halbinsel zum Arbeitstreffen sowie Austausch über regional wichtige Themenfelder zusammen. Die …

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Regierungsfraktionen lehnen sofortigen Kohleausstieg ab

Kohlekraftwerke Wilhelmshaven

Polat: Bundesregierung schiebt Kohleausstieg weiter auf die lange Bank Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben den Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen für einen sofortigen Einstieg in den Kohleausstieg abgelehnt. Hierzu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete für Westniedersachsen: „Seit Monaten bringt die Sorge um das Klima viele tausende Menschen freitags auf die Straße. Doch …

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Moorbrand in Meppen – Filiz Polat thematisiert noch nicht gezahlte Entschädigungen im Bundestag

Nachdem angefallene Entschädigungen für den Einsatz verschiedener Feuerwehren beim Moorbrand in Meppen auch neun Monate nach dem Einsatz von der Bundeswehr noch nicht beglichen wurden, hat Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, in der gestrigen (26. Juni) Fragestunde des Deutschen Bundestages beim Bundesministerin der Verteidigung nachgehakt. Demnach wurden inzwischen etwa 5,5 Millionen …

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Verschmutzung der Nordsee-Strände stoppen

Wasserverschmutzung

GRÜNE fordern: Verschmutzung der Nordsee-Strände stoppen und Küstengemeinden unterstützen Immer wieder werden an der Nordseeküste Klumpen aus dem Meer angespült, die die Strände verschmutzen. Die Reinigung der Strände verursacht für die betroffenen Kommunen erheblichen Aufwand und Kosten, auch für die Entsorgung des gesammelten Materials. „Das wollen wir ändern„, so Meta Janssen-Kucz, grüne Landtagsabgeordnete (Borkum/Leer). Deswegen …

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GRÜNE: Bahnstrecken reaktivieren und Verkehrswende vorantreiben

Zur Präsentation der bundesweiten Vorschlagsliste für Streckenreaktivierungen im Schienennetz des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zusammen mit der Allianz pro Schiene erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Ostfriesland: „Die Vorschlagsliste der Bahnverbände für bundesweite Streckenreaktivierungen nennt auch die Strecke Norden – Esens. Das unterstreicht einmal mehr, dass die Reaktivierung der Strecke …

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Bundesregierung lässt Menschen auf den ostfriesischen Inseln im Stich

Die Bundesregierung plant keine Sonderregelungen beim Wohngeld auf den ostfriesischen Inseln. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervor. Die Grünen kritisieren die geplante Wohngeld-Reform als sozialpolitisch nicht ausreichend.  „Die Bürgerinnen und Bürger und die wirtschaftlichen Betriebe stellt das hohe Mietenniveau auf den ostfriesischen Inseln …

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Erste Deutsche Inselkonferenz

Düne | Foto: Ulf Berner

Polat: Ostfriesische Inseln brauchen Sonderregelung für bezahlbares Wohnen Auf Helgoland treffen sich heute Politiker*innen und Expert*innen zur ersten deutschen Inselkonferenz, der „Green Island Conference Germany“. Ein Schwerpunktthema dabei ist die Wohnraumsituation. Bezahlbarer Wohnraum und Flächenentwicklung auf den Inseln und Halligen seien die Kernherausforderung für die Daseinsvorsorge der Inseln, heißt es im Entwurf der Deutschen Inselresolution. …

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GRÜNE: Abschlussbericht zum Moorbrand offenbart enorme Defizite bei der Bundeswehr

Wochenlang brannte im Sommer das Moor bei Meppen infolge von Raketentest im „knochentrockenen“ Moor. Frischluft war im Norden Mangelware und die Rauchschwaden zogen vom niederländischen Grenzgebiet bis nach Hamburg und Schleswig-Holstein. Jetzt liegt der Abschlussbericht der Bundeswehr vor. Dazu die GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Filiz Polat und Katja Keul, sowie Meta Janssen – Kucz, GRÜNE Landtagsabgeordnete: „Der …

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