Seitenheader Filiz Polat

Emden – München

ICE | Foto: 2182694@pixabay

Grüne fordern dauerhafte ICE-Verbindung nach Emden Bündnis 90/Die Grünen Emden und die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat fordern die Deutsche Bahn auf, die ICE-Verbindung von München nach Emden dauerhaft anzubieten. Dazu erklärt Polat: „Ostfriesland ist Urlaubsland. Die Corona-Pandemie macht dies noch mal sehr deutlich. Fallen ausländische Reiseziele weg, sind die deutschen Küsten umso begehrter. Aber auch ohne …

WeiterlesenEmden – München

Polat fordert Kaufprämie auch für Lastenräder

Lastenfahrrad

Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass die Bundesregierung derzeit keine generelle Kaufprämie für Lastenfahrräder oder E-Lastenfahrräder plane. Dazu erklärt Polat: „Die Bundesregierung hat die Verkehrswende nicht verstanden. Während die Kaufprämien für E-Autos immer weiter steigen, bleibt es bei E-Lastenrädern bei einem kleinen Programm für gewerbliche Zwecke, das …

WeiterlesenPolat fordert Kaufprämie auch für Lastenräder

Quarantänepflicht nach Einreise rechtswidrig

Grenzschild BRD

Filiz Polat (MdB) fordert Kurskorrektur von Seehofer Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Urteil vom 11. Mai klargestellt, dass eine Einreise nach Deutschland nicht automatisch einen Quarantänefall begründet. Hier fehle die gesetzliche Grundlage. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche: „Das Oberverwaltungsgericht stellt klar: Aus dem Ausland Einreisende können nicht pauschal …

WeiterlesenQuarantänepflicht nach Einreise rechtswidrig

Filiz Polat: Corona – Grüne fordern Rettungsring für die ostfriesischen Inseln

Durch die Einschränkungen für den Tourismus infolge der Corona-Pandemie sind die ostfriesischen Inseln wirtschaftlich besonders folgenschwer getroffen. Tourist*innen dürfen aktuell nicht auf die Inseln reisen. Der Einnahmeverlust vieler Hotels und Gaststätten beläuft sich daher auf bis zu 100 Prozent. Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, und Bärbel Kraus, Sprecherin des grünen Ortsverbandes …

WeiterlesenFiliz Polat: Corona – Grüne fordern Rettungsring für die ostfriesischen Inseln

1 Jahr Moorbrand

Vor einem Jahr (3. September 2018) brach bei einer Schießübung der Bundeswehr auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen ein verheerender Moorbrand aus, der erst Wochen später und unter Einsatz zahlreicher Einsatzkräfte aus dem gesamten Bundesgebiet gelöscht werden konnte. Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, fordert die Bundeswehr auf, Lehren …

Weiterlesen1 Jahr Moorbrand

Regierungsfraktionen lehnen sofortigen Kohleausstieg ab

Kohlekraftwerke Wilhelmshaven

Polat: Bundesregierung schiebt Kohleausstieg weiter auf die lange Bank Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben den Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen für einen sofortigen Einstieg in den Kohleausstieg abgelehnt. Hierzu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete für Westniedersachsen: „Seit Monaten bringt die Sorge um das Klima viele tausende Menschen freitags auf die Straße. Doch …

WeiterlesenRegierungsfraktionen lehnen sofortigen Kohleausstieg ab

Moorbrand in Meppen – Filiz Polat thematisiert noch nicht gezahlte Entschädigungen im Bundestag

Nachdem angefallene Entschädigungen für den Einsatz verschiedener Feuerwehren beim Moorbrand in Meppen auch neun Monate nach dem Einsatz von der Bundeswehr noch nicht beglichen wurden, hat Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, in der gestrigen (26. Juni) Fragestunde des Deutschen Bundestages beim Bundesministerin der Verteidigung nachgehakt. Demnach wurden inzwischen etwa 5,5 Millionen …

WeiterlesenMoorbrand in Meppen – Filiz Polat thematisiert noch nicht gezahlte Entschädigungen im Bundestag

GRÜNE: Bahnstrecken reaktivieren und Verkehrswende vorantreiben

Zur Präsentation der bundesweiten Vorschlagsliste für Streckenreaktivierungen im Schienennetz des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) zusammen mit der Allianz pro Schiene erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Ostfriesland: „Die Vorschlagsliste der Bahnverbände für bundesweite Streckenreaktivierungen nennt auch die Strecke Norden – Esens. Das unterstreicht einmal mehr, dass die Reaktivierung der Strecke …

WeiterlesenGRÜNE: Bahnstrecken reaktivieren und Verkehrswende vorantreiben

Bundesregierung lässt Menschen auf den ostfriesischen Inseln im Stich

Die Bundesregierung plant keine Sonderregelungen beim Wohngeld auf den ostfriesischen Inseln. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hervor. Die Grünen kritisieren die geplante Wohngeld-Reform als sozialpolitisch nicht ausreichend.  „Die Bürgerinnen und Bürger und die wirtschaftlichen Betriebe stellt das hohe Mietenniveau auf den ostfriesischen Inseln …

WeiterlesenBundesregierung lässt Menschen auf den ostfriesischen Inseln im Stich

Erste Deutsche Inselkonferenz

Düne | Foto: Ulf Berner

Polat: Ostfriesische Inseln brauchen Sonderregelung für bezahlbares Wohnen Auf Helgoland treffen sich heute Politiker*innen und Expert*innen zur ersten deutschen Inselkonferenz, der „Green Island Conference Germany“. Ein Schwerpunktthema dabei ist die Wohnraumsituation. Bezahlbarer Wohnraum und Flächenentwicklung auf den Inseln und Halligen seien die Kernherausforderung für die Daseinsvorsorge der Inseln, heißt es im Entwurf der Deutschen Inselresolution. …

WeiterlesenErste Deutsche Inselkonferenz