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Kostenexplosion und lange Bauzeit: Grüne fordern schnellen Ersatz für Friesenbrücke

GRÜNE Geschäftsstelle, Leer

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, und Tammo Lenger, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Leer, fordern einen schnellstmöglichen Ersatzbau für die bereits im Dezember 2015 zerstörte Friesenbrücke. Tammo Lenger: „Nach der Zerstörung der bewährten Klappbrücke soll nun die größte Drehbrücke Europas gebaut werden. Allen Beteiligten ist bewusst, dass es sich hierbei um eine Infrastrukturmaßnahme …

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Jever: Rat darf sich mit grünem Antrag „Jever soll Sicherer Hafen werden“ nicht befassen

Es geht um menschliches Elend: um Krieg, Flucht, brennende Lager, Ertrinken im Mittelmeer. Die jeversche Ratsfraktion der Grünen hatte am 10.09.2020 einen Antrag gestellt um diesen Menschen helfen zu können. Jever soll Sicherer Hafen werden und der Seebrücke beitreten. Was hätte dies bedeutet? Jever hätte sich mit diesen Menschen, die Hilfe so dringend benötigen, solidarisch …

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Polat fordert Verbot von Reichskriegsflagge

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen, begrüßt den Vorstoß des Bundeslandes Bremen, die Reichskriegsflagge aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Polat: „Die Reichskriegsflagge ist in rechten Kreisen zu einem wichtigen Symbol geworden und ersetzt dort die verbotene Hakenkreuzflagge. Darüber hinaus dient sie als Erkennungsmerkmal verfassungsfeindlicher Gruppierungen. Symbole, mit deren Verwendung man …

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Emden – München

ICE | Foto: 2182694@pixabay

Grüne fordern dauerhafte ICE-Verbindung nach Emden Bündnis 90/Die Grünen Emden und die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat fordern die Deutsche Bahn auf, die ICE-Verbindung von München nach Emden dauerhaft anzubieten. Dazu erklärt Polat: „Ostfriesland ist Urlaubsland. Die Corona-Pandemie macht dies noch mal sehr deutlich. Fallen ausländische Reiseziele weg, sind die deutschen Küsten umso begehrter. Aber auch ohne …

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Polat fordert Kaufprämie auch für Lastenräder

Lastenfahrrad

Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass die Bundesregierung derzeit keine generelle Kaufprämie für Lastenfahrräder oder E-Lastenfahrräder plane. Dazu erklärt Polat: „Die Bundesregierung hat die Verkehrswende nicht verstanden. Während die Kaufprämien für E-Autos immer weiter steigen, bleibt es bei E-Lastenrädern bei einem kleinen Programm für gewerbliche Zwecke, das …

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Quarantänepflicht nach Einreise rechtswidrig

Grenzschild BRD

Filiz Polat (MdB) fordert Kurskorrektur von Seehofer Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Urteil vom 11. Mai klargestellt, dass eine Einreise nach Deutschland nicht automatisch einen Quarantänefall begründet. Hier fehle die gesetzliche Grundlage. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche: „Das Oberverwaltungsgericht stellt klar: Aus dem Ausland Einreisende können nicht pauschal …

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Filiz Polat: Corona – Grüne fordern Rettungsring für die ostfriesischen Inseln

Durch die Einschränkungen für den Tourismus infolge der Corona-Pandemie sind die ostfriesischen Inseln wirtschaftlich besonders folgenschwer getroffen. Tourist*innen dürfen aktuell nicht auf die Inseln reisen. Der Einnahmeverlust vieler Hotels und Gaststätten beläuft sich daher auf bis zu 100 Prozent. Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, und Bärbel Kraus, Sprecherin des grünen Ortsverbandes …

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1 Jahr Moorbrand

Vor einem Jahr (3. September 2018) brach bei einer Schießübung der Bundeswehr auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen ein verheerender Moorbrand aus, der erst Wochen später und unter Einsatz zahlreicher Einsatzkräfte aus dem gesamten Bundesgebiet gelöscht werden konnte. Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, fordert die Bundeswehr auf, Lehren …

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Regierungsfraktionen lehnen sofortigen Kohleausstieg ab

Kohlekraftwerke Wilhelmshaven

Polat: Bundesregierung schiebt Kohleausstieg weiter auf die lange Bank Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben den Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen für einen sofortigen Einstieg in den Kohleausstieg abgelehnt. Hierzu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete für Westniedersachsen: „Seit Monaten bringt die Sorge um das Klima viele tausende Menschen freitags auf die Straße. Doch …

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Moorbrand in Meppen – Filiz Polat thematisiert noch nicht gezahlte Entschädigungen im Bundestag

Nachdem angefallene Entschädigungen für den Einsatz verschiedener Feuerwehren beim Moorbrand in Meppen auch neun Monate nach dem Einsatz von der Bundeswehr noch nicht beglichen wurden, hat Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, in der gestrigen (26. Juni) Fragestunde des Deutschen Bundestages beim Bundesministerin der Verteidigung nachgehakt. Demnach wurden inzwischen etwa 5,5 Millionen …

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