dBDK21

GRÜNE bestätigen Annalena Baerbock

Partei beschliesst Wahlprogramm An diesem Wochenende versammeln sich die Delgierten der GRÜNEN aus ganz Deutschland zur virtuellen Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) vor den Bildschirmen. Hauptthemen sind die Verabschiedung des Bundes-Wahlprogrammes und die Bestätigung von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin. An drei Tagen wollen die GRÜNEN ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 beschliessen. Über 3.400 Änderungsanträge zum Programmentwurf des Bundesvorstandes, …

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IDAHOBIT-2021 Ulf Berner (Teaser)

IDAHOBIT 2021

Der 17.Mai ist seit 2005 der internationale Tag gegen Homo-, Trans*- und Interphobie. Ein Beitrag von Ulf Berner Immer wieder hören queer lebende Menschen die Sätze: “Ihr habt doch alles erreicht! Was wollt Ihr denn noch? Jetzt muss es doch mal gut sein” Ist wirklich alles so gut? – NEIN! Bei weitem nicht! Europaweit, ja …

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BTW21-Allgemein

Am 19. Mai gemeinsam das Transsexuellengesetz überwinden!

Grüne und FDP schreiben Brief an Abgeordnete Am 19. Mai debattiert der Deutsche Bundestag auf Antrag der GRÜNEN die soziale und gesundheitliche Situation von LSBTI in Deutschland. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes wird über eine Reihe queerpolitischer Anträge und Gesetzentwürfe abgestimmt, darunter auch über die Überwindung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes. Aus diesem Anlass haben …

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QueerGRÜN@Küsten-GRÜN

GRÜNE laden zum Runden Tisch zur Reform des verfassungswidrigen Abstammungsrechts

Am heutigen Tag, dem 5. Mai 2021, hat die Grüne Bundestagsfraktion alle demokratischen Fraktionen zu einem Runden Tisch eingeladen, um interfraktionell an einer Reform des verfassungswidrigen Abstammungsrechts zu arbeiten, die noch vor dem Ende der Legislaturperiode verabschiedet werden könnte.   Dazu erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Queer- und Frauenpolitik der grünen Bundestagsfraktion: “Wir brauchen dringend …

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Gastronomie

Aktion “Leere Kochtöpfe” des DEHOGA

Ein Gericht mit fadem Beigeschmack Eine Meinung von Ulf Berner In einer Pressemitteilung vom 26.04.2021 will der DEHOGA mit seiner Aktion “Leere Kochtöpfe” auf die Situation des Hotel- und Gaststättengewerbes aufmerksam machen In der Pressemitteilung heist es unter anderem: “Der DEHOGA Niedersachsen hofft auf die Rücksendung der Töpfe gefüllt mit schnellen Lösungen, gezielten Ideen und …

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Fukushima rememberance day

Fukushima und Tschernobyl sollten uns genug Mahnung sein

10 Jahre Fukushima: GRÜNE fordern Atomkraft in Europa aufzugeben und mehr Tempo bei erneuerbaren Energien Zum zehnten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima am 11. März erinnern die niedersächsischen GRÜNEN an die Risken und Gefahren der Nutzung von Atomenergie. Der niederländische Premierminister Mark Rutte missachte trotz der Katastrophe von Fukushima gerade mit seinem Vorstoß, neue Atomkraftwerke …

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Let's talk about... Europa aus der Pandemie

Vorankündigung: Let’s talk about… Europa aus der Pandemie

Küsten-GRÜN lädt zum Online-Talk am 23.02.2021 um 19.00 Uhr mit der GRÜNEN Europaabgeordneten Katrin Langensiepen zur europäischen Impfstrategie und ihren kommunalen Auswirkungen. Lange hat eine Pandemie die Welt nicht so beeinflusst, wie CORONA. Aber auch niemals vorher wurden so schnell Impfstoffe gegen ein Virus entwickelt und zugelassen wie gegen COVID-19. Jetzt scheint aber weltweit ein …

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Gedenken an die Opfer des Faschismus

Heute Vormittag legte Sina Beckmann, stellvertretend für die Kreisverbände Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund am KZ-Außenlager in Wilhelmshaven einen Kranz zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus nieder. Am 27. Januar 1945 wurde das KZ Auschwitz befreit. Dieser Tag ist uns Mahnung und Erinnerung an die Greueltaten der Nationalsozialisten. “Wir sollten an diesem Tag aber auch …

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GRÜN gegen Rechts

Online-Veranstaltung: “Mit Recht gegen Rechts”

NSU, Attentate in Hanau und Halle, Reichsbürger*innen, rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: In den vergangenen Jahren sind ein deutlicher Anstieg an rechter Gewalt und ein Anwachsen der rechten und rechtsextremen Szene zu verzeichnen. Unter dem Titel “Mit Recht gegen Rechts – Nicht das Strafgesetz, sondern die effektive Strafverfolgung ist entscheidend” lädt Filiz Polat, Bundestagsabgeordneten …

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Autobahn-Baustelle

Demokratie zu teuer ???

von Ulf Berner Die IHK Niedersachsen widerspricht den Ergebnissen einer BUND Studie, die klar aufweist, dass der Bau der A20 bis hin zur unwirtschaftlichkeit verteuert. Und sie macht auch gleich die Schuldigen für die Kostenexplosionen von Infrastrukturprojekten aus: Die “Infrastrukturgegner” und Bürger*innen, die von ihrem  demokratischen Recht gebrauch machen, Einsprüche gegen Bauvorhaben einzubringen. Gegenüber der …

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