Demokratie zu teuer ???

Autobahn-Baustelle

von Ulf Berner Die IHK Niedersachsen widerspricht den Ergebnissen einer BUND Studie, die klar aufweist, dass der Bau der A20 bis hin zur unwirtschaftlichkeit verteuert. Und sie macht auch gleich die Schuldigen für die Kostenexplosionen von Infrastrukturprojekten aus: Die “Infrastrukturgegner” und Bürger*innen, die von ihrem  demokratischen Recht gebrauch machen, Einsprüche gegen Bauvorhaben einzubringen. Gegenüber der …

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Frontalangriff auf die Demokratie

Sturm auf die Demokratie

Die Erstürmung des Capitols in Washington vom 06.01.2021 ist ein Weckruf an die Demokratie Kommentar von Ulf Berner Auch wenn es nicht unvorhersehbar war, so erschütterte dieser Terrorakt von radikalen, faschistischen und rassistischen Anhängern Trumps die demokratische Welt. Donald Trump hatte den roten Teppich für diese gewaltbereiten Polit-Hooligans ausgerollt. Vier Jahre hatte er seine Amtszeit …

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GRÜNE wählen Sina Beckmann zur Direktkandidatin

Sina Beckmann - Direktkandidatin des Wahlkreis 26 zur Bundestagswahl 2021

Grüne in Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund wählen Sina Beckmann zu ihrer Bundestagsdirektkandidatin Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Ideen. Am Samstag veranstalteten die grünen Kreisverbände aus Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund am 19. Dezember eine Wahlkreisversammlung für den oder die Bundestagskandidat*in des Wahlkreises 26. Die Versammlung fand unter freiem Himmel auf dem Parkplatz neben Famila in Jever statt. …

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Grüne kritisieren Festhalten an LNG

“Die SPD hält in Klimafragen, Reden für Gold und Nichtstun für Silber” Es ist völlig richtig, dass Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller und Landesumweltminister Olaf Lies (beide SPD) sich um die Zukunft von Wilhelmshaven und Friesland als Energiestandort Gedanken machen. Das Problem ist, dass beide sich weiterhin an veralteten Technologien festhalten und die kurzfristigen Interessen der fossilen …

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Meta Janssen-Kucz: Rede zum Jade-Weser-Port (Aktuelle Stunde der CDU im Nds. Landtag)

Meta Janssen-Kucz, Meta Janssen-Kucz, grüne Landtagsabgeordnete (Borkum/Leer)

Tiefseewasserhafen mit Zukunft als gemeinsames Projekt voranbringen Rede der Landtagsabgeordneten uns Hafen-&Schifffahrtspolitischen Sprecherin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Nds. Landtag, Meta Janssen-Kucz am 09.12.2020 – Es gilt das gesprochene Wort –   Eine einheitliche Hafenpolitik der norddeutschen Bundesländer, die die weitere Vertiefung der Elbe und der Weser überflüssig machen, ist überfällig. Seit Jahren …

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GRÜNE Emden fordern Live-Übertragung von Ratssitzungen

Live-Streaming

Die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Emden fordert größere Bürgeröffentlichkeit und Transparenz durch Übertragung der Ratssitzungen ins Netz In Ihrem Antrag vom 25.06.2020 heisst es : “Was in vielen Städten bereits geübte Praxis ist, sollte auch in Emden ermöglicht werden. Damit erweitern wir die Öffentlichkeit von Kommunalpolitik, schaffen mehr Zugang und  Transparenz. Dies gilt …

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Wilhelmshaven braucht dringend Fernverkehrsanbindung auf der Schiene

NordWest-Bahn

Die GRÜNEN Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz und Detlev Schulz Hendel  fordern die Anbindung Wilhelmshavens an den ‘Deutschlandtakt’ Wir brauchen eine attraktive und bequeme Fernverkehrsanbindung nach Wilhelmshaven! Mit dem JadeWeserPort ist Wilhelmshaven für den Tourismus in der Region und als Hochschul- und Wissenschaftsstandort ein Oberzentrum mit besonderer Bedeutung in Niedersachsen. Gerade auch die Küstenregion braucht eine bequeme …

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„LGBT-freie Zonen“ in Polen gehören abgeschafft!

Appell der GRÜNEN Bundestagsabgeordneten, Ulle Schauws und Sven Lehmann in Bezug auf die „LGBT-freien Zonen“ in Polen. Die Abgeordneten appellieren an die deutschen Kommunen, Städte, Landkreise und Bundesländer, den Dialog mit ihren polnischen Partnerschaftsstädten, -kreisen und -woiwodschaften zu suchen und gleichzeitig die LGBT-Community vor Ort zu unterstützen. Falls die polnischen Partner nicht bereit sein sollten, …

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Demo gegen Rechts in Uplengen (abgesagt)

Keinen Millimeter Nach Rechts

27.02.2020 | 22:12 Update:Demo ist abgesagt Die Demo-Veranstalter haben heute mit der Polizei Leer, dem DGB und der Zeitung telefoniert…. Sie gehen tatsächlich davon aus, dass es keine Finte ist und der Termin abgesagt wurde. Die Demo wird abgesagt, die Presse wird informiert.   27.02.2020 | 10:16 AUFRUF VON DGB | DIE PARTEI | BÜNDNIS …

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Mahnwache für die Opfer von Hanau

Netzwerk gegen Rechts, Stadt Wilhelmshaven und Landkreis Friesland laden zur Mahnwache am Samstag ins Pumpwerk. Deutschlandweit zeigen sich Menschen entsetzt über den rassistisch motivitierten Terroranschlag in Hanau. In vielen Städten und Gemeinden werden Mahnwachen organisiert. In Wilhelmshaven rief das Netzwerk gegen Rechts an dem die GRÜNEN Kreisverbände Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund beteiligt sind, für Samstag …

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