Auricher Grüne reichen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen „Brenntag im Herbst“ beim Verwaltungsgericht Oldenburg ein

Beitragsbild: Aurich

Mit dem Ziel, den Nachholtermin des Abbrennens der sogenannten Osterfeuer am 24.10.2020 zu verhindern, hat die Grüne Kreistagsfraktion nunmehr durch ihren Fachanwalt den Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO beantragt. Sie verlangt, „die Durchführung von den im April 2020 nicht durchgeführten „Osterfeuern“ im Landkreis Aurich am 24.10.2020 und an …

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Jeveraner Grüne gründen Ortsverband

GRN Jever

Am 28.09.2020 hat sich bei einer Anwesenheit von 90% der Grünen aus der Kreisstadt der Ortsverband Bündnis 90/Die Grünen Jever einstimmig gegründet.   Nach vorherigem Antrag aus Reihen der jeverschen Grünen und darauf folgender Einladung durch den Kreisvorstand, stimmte die Versammlung einstimmig der Gründung eines Ortsverbandes und mit einer Enthaltung der Satzung zu. Unter Beachtung …

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GRÜNE Leer gegen Freizeitpark in der Altstadt

Kein Freizeitpark in Leer

Kein „Freizeitpark“ in der Altstadt: Die Gruppe Grüne /CDL im Leeraner Stadtrat lehnt ein Eilverfahren ab, da es sich um eine große Verantwortung handelt, wird ein Eilverfahren abgelehnt. In der Vorlage der Stadtverwaltung fehlten sehr viele Details, die in dieser Zeit der Pandemie sehr genau betrachtet werden müssen. Die Gruppe versteht die große Not der …

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Wer soll das alles bezahlen?

Online-Diskussion Feist - Wenzel - Kindler

Stadt-Land & Bund diskutieren zu den Kosten der Corona-Krise Am Montagabend (18.05.) diskutierte der Wilhelmshavener Oberbürgermeister Carsten Feist auf Einladung des Grünen Kreisverbandes mit den grünen Haushaltsexperten in Berlin und Hannover, Sven-Christian Kindler MdB und Stefan Wenzel MdL. Am Anfang ging es um die Frage, wie die Krise sich im jeweiligen Haushalt auswirken dürfte. Für …

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Grüne fordern mehr Unterstützung für die Fischerei

Küstenfischerei

Einheitliches Vorgehen mit den Niederlanden notwendig Zu der Mahnwache des Landesfischereiverbandes am Mittwoch (20. Mai) vor dem Landtag erklärt Miriam Staudte, fischereipolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion: Die Sorgen der niedersächsischen Fischer vor den Auswirkungen der Corona-Krise sind berechtigt. Zeitlich befristete und in der Höhe gedeckelte Stilllegegelder reichen vielfach nicht aus, um ein Überleben der niedersächsischen …

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Quarantänepflicht nach Einreise rechtswidrig

Grenzschild BRD

Filiz Polat (MdB) fordert Kurskorrektur von Seehofer Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Urteil vom 11. Mai klargestellt, dass eine Einreise nach Deutschland nicht automatisch einen Quarantänefall begründet. Hier fehle die gesetzliche Grundlage. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche: „Das Oberverwaltungsgericht stellt klar: Aus dem Ausland Einreisende können nicht pauschal …

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Grüne Jever weiten ihr Online-Programm aus

digital

Weitere Themenabende finden in den nächsten Wochen digital statt Nach der erfolgreichen Auftaktveranstaltung zum letzten GRÜNdonnerstag im April, der erstmals in seiner Geschichte ausschließlich online stattfand, legen die Grünen Jever nun nach. Sina Beckmann, grünes Jeveraner Parteimitglied und Kreissprecherin Friesland, hatte das Online-Format entwickelt und den Themenabend kurzerhand ins Internet verlegt. „Die Corona-Krise ändert ziemlich …

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Mehr Spielflächen für Kinder freigeben

Kinderspielplatz

Presseerklärung Bündnis90/Die Grünen im Gemeinderat Friedeburg Ab Mittwoch, 6.5.2020 können in Niedersachsen die Spielplätze wieder geöffnet werden. Noch immer sind über 80% der Kinder (etwa 20% sind in der Notbetreuung, die Grundschulen öffnen nur sukzessive) auf den häuslichen Garten, die Straße oder das freie Feld zum Spielen angewiesen. Die Öffnung der Spielplätze bedeutet endlich wieder …

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Pressemitteilung: Küsten-GRÜNE distanzieren sich von Boris Palmer

RV-Küsten-GRÜN Logo

Die Grünen Kreisverbände Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund im Regionalverbund Küsten-GRÜN haben mit Entsetzen die Äusserungen vom Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (GRÜNE) auf SAT.1 zur Kenntnis genommen. Herr Palmer spricht in der Fernsehsendung „SAT.1 – Frühstücksfernsehen“ zu dem Umgang mit der Corona Pandemie: „Wenn Sie die Todeszahlen durch Corona anschauen, dann ist es bei vielen so, …

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Janssen-Kucz: Runder Tisch für Meyer-Werft

Meyer-Werft, Papenburg | Foto: art_of_pboesken@pixabay

Sicherung der Stammbelegschaft und Einstieg in umweltfreundliche innovative Schiffstechnik Infolge des Corona-bedingten weltweiten Stillstands bei Kreuzfahrten ist die Papenburger Meyer-Werft in die Krise geraten. Die Geschäftsführung rechnet mit Kurzarbeit und den Abbau von Arbeitsplätzen. Dazu erklärt Meta Janssen-Kucz, Sprecherin für Hafen- und Schifffahrtspolitik der Grünen im Landtag: „Die Auftragsflaute wegen der Corona Krise bedroht bei …

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