WILHELMSHAVENER GRÜNE REICHEN WIDERSPRUCH GEGEN CHLOREINLEITUNG EIN

– Genehmigung wurde mit ziemlich heißer Nadel gestrickt – Hoffnung auf Erfolg vor Gericht In Deutschland sollen mehrere schwimmende LNG-Terminals in Betrieb gehen. Warum muss ausgerechnet ein Schiff mit einer alten und umweltschädlichen Chlortechnik im Weltnaturerbe Wattenmeer stehen? Und lässt sich die Höegh Esperanza nicht umbauen? Diese Fragen stellen sich im Moment viele Bürgerinnen und …

Weiterlesen

Aktiv die Werte unserer Demokratie verteidigen, garantieren und ausbauen

Zum Tag der Menschenrechte 2022 erklären die GRÜNEN Wilhelmshaven die Notwendigkeit der Garantie und den Ausbau dieser Rechte für alle Menschen, unabhängig ihrer Ethnie, ihrer Religion, ihrer sexuellen Orientierung und ihrer Herkunft. „Angesichts der Pogrome gegen Ausländer und angeblich nichtdeutscher Werte in der Vergangenheit und heute in Rostock, in Hoyerswerda, in Mölln, in Chemnitz, in …

Weiterlesen

Steuern

Freiwillige Leistungen der Stadt Wilhelmshaven stehen auf dem Spiel

Ratsmehrheit im Stadtrat Wilhelmshaven beschließt Senkung des Hebesatzes Gewerbesteuer und gefährdet damit genehmigungsfähigen Haushalt. Gegen die Stimmen der Ratsgruppen GRÜNE+GfW und Die BUNTEN beschloss die Ratsmehrheit am vergangenen Freitag in der Ratssitzung die Senkung des Hebesatzes Gewerbesteuer von 405 auf 400 Punkte. Alle dringlichen Hinweise des Kämmerers, des Oberbürgermeisters und Vertretenden der Ratsgruppen GRÜNE+GfW sowie …

Weiterlesen

Wilhelmshaven: Städtepartnerschaft mit der Ukraine

Die Gruppe GRÜNE und GfW stellen Antrag auf eine Städteparnerschaft mit der Ukraine. Der zuständige Ausschuss hat dem Antrag zugestimmt, nun werden mögliche Partnerstädte gesucht. Aus dem Antrag: Als Zeichen der Solidarität hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 25. Oktober 2022 die Ukraine besucht. Im Rahmen seines Besuchs haben der Bundespräsident und der ukrainische Präsident Wolodymyr …

Weiterlesen

LAND UND KOMMUNEN MÜSSEN KONSEQUENTER MIT GEFÄHRLICHEN HUNDEN UMGEHEN

– Grüne in Friesland und Wilhelmshaven fordern mehr Kontrollen bei der Anmeldung und einen anderen Umgang mit Daten Nach einer DNA-Probe war es doch kein Wolf, sondern ein Hund, der Ende Oktober in Minsen fünf Schafe getötet hat. Es kann zwar sein, dass der Satz „das hat er noch nie getan“ in diesem Fall zutrifft. …

Weiterlesen

Häusliche Gewalt nicht unter den Teppich kehren

Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Im Jahr 2021 wurden 161.000 Fälle von häuslicher Gewalt angezeigt. Die Dunkelziffer liegt weitaus höher, da viele Gewalttaten nicht zur Anzeige gebracht werden. „Wir wollen Frauen ermutigen, sich professionelle Hilfe zu holen und Anzeige zu stellen. Häusliche Gewalt hat viele Gesichter, ist aber immer …

Weiterlesen

GRÜNE Wilhelmshaven BAUEN VORSTAND UM

Bei ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag, dem 3. November, hat der Wilhelmshavener Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen drei Vorstandsposten neu besetzt. Nach dem Wegzug von Gabriele Bartelt wurde Elisabeth Özge als Vorstandssprecherin gewählt. Alex von Fintel und Volker Hasenmüller haben ihre Rollen getauscht: von Fintel ist nun Vorstandssprecher, Hasenmüller ist Beisitzer. Der Vorstand wird von Georg …

Weiterlesen

BDK22

Endlich wieder eine Live-BDK

Ja, es war endlich mal wieder eine Bundesdelegiertenkonferenz (Bundesparteitag), die nicht online stattfand. Es war wie früher – und doch ganz anders. Wir sind jetzt Regierungspartei, und das macht tatsächlich einen Unterschied. Schon am Ausgang der U-Bahn und Busstationen: Polizei. Auf dem Weg zur Halle an jedem zweiten Baum Fahnen: Atomkraft, nein danke. So 200 …

Weiterlesen

UN-Behindertenkonvention in Wilhelmshaven umsetzen

Vorsitzender des SoVD-Landesverband Niedersachsen trifft mit inklusionspolitischen Sprecher der GRÜNEN Wilhelmshaven zusammen   Zur Frage, wie in Wilhelmshaven schneller und zielgerichteter Inklusionsmaßnahmen umgesetzt werden können, haben sich der 1. Vorsitzende des SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V., Bernhard Sackarendt, und der inklusionspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Wilhelmshavener Stadtrat, Bruder Franziskus/Miguel Schaar, in Wilhelmshaven zu einem …

Weiterlesen

CDU & SPD STIMMEN GEGEN ENERGIEHILFEN

– Landtagskandidaten Ehlers und Gäde forderten Entlastungen – Fraktionen von SPD und CDU lehnen Vorschlag der Grünen ab Sowohl die Wilhelmshavener SPD und ihr Landtagskandidat Marten Gäde als auch die Wilhelmshavener CDU und ihr Kandidat Martin Ehlers haben letzte Woche mehr finanzielle Unterstützung bei den aktuell hohen Energiepreisen gefordert. Zur Erinnerung: Die SPD hat einen …

Weiterlesen