Mitteilungen der GRÜNEN Mandatsträger*innen, Kreisverbände, ihrer Gliederungen, RAG’s und LAG’s.
Grüne fordern dauerhafte ICE-Verbindung nach Emden Bündnis 90/Die Grünen Emden und die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat fordern die Deutsche Bahn auf, die ICE-Verbindung von München nach Emden dauerhaft anzubieten. Dazu erklärt Polat: „Ostfriesland ist Urlaubsland. Die Corona-Pandemie macht dies noch mal sehr deutlich. Fallen ausländische Reiseziele weg, sind die deutschen Küsten umso begehrter. Aber auch ohne …
Momentan ist der Deutschlandtakt in aller Munde. Er heißt so, weil Deutschlands Takt in Sachen Mobilität schneller und pünktlicher schlagen soll, nämlich so: „Jede halbe Stunde ein Zug von Stadt zu Stadt“. So ist hiermit nicht etwa der motorisierte Individual-Verkehr gemeint, sondern der öffentliche Personen-Nah-Verkehr (ÖPNV) und der klimafreundliche Fernverkehr per Bus und Bahn. In …
„Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt!“ in Niedersachsen gestartet: Der OMNIBUS sammelt vom 23. – 24. Juli 2020 dafür Unterschriften auf dem Valoisplatz in Wilhelmshaven! Neben dem OMNIBUS sind inzwischen mehr als 130 Bündnispartner dabei – darunter viele Umwelt- und Naturschutzverbände, Vereine und Parteien. Der einzige Halt auf der Niedersachsentour für die Ost-Friesische Halbinsel ist Wilhelmshaven. Geöffnet hat der …
PRESSEMITTEILUNG der GRÜNEN Landtagsfraktion Imke Byl (MdL): LNG-Terminal widerspricht allen Klimazielen – Landesregierung muss Unterstützung für widersinniges Projekt beenden Darum geht‘s Das umstrittene Terminal für Flüssiggas (LNG) in Wilhelmshaven wird aus Naturschutzgründen voraussichtlich nicht am geplanten Standort gebaut. Anders als bisher von Umweltminister Lies verlautbart, hat das seit längerem bekannte Unterwasserbiotop vor der Küste doch größere …
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN gibt sich ein neues Grundsatzprogramm und wir Mitglieder sind aufgerufen uns daran zu beteiligen. Bis zum 30.07.2020 können GRÜNE Mitglieder Änderungsvorschläge im Beteiligungsgrün einreichen. Eine Arbeitsgruppe im RV Küsten-GRÜN hat sich zusammengefunden und erarbeitet Änderungsanträge. Dabei kommt es schliesslich auf Eure Unterstützung an. Jeder Änderungsantrag benötigt mindestens 50 Unterstützer*innen-Stimmen. Leider …
Knapp 20 Jahre nach Beschluss des aktuellen Parteiprogramms haben wir GRÜNE uns vor einiger Zeit zusammen auf den Weg gemacht, um bis Herbst 2020 ein neues Grundsatzprogramm zu erarbeiten. Der Programmentwurf formuliert grundsätzliche Leitlinien für die nächsten Jahrzehnte. Er besteht daher aus einzelnen Paragraphen, anstatt aus einem geschlossenen Programmtext. In sieben Kapiteln, die sich an …
Die GRÜNEN Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz und Detlev Schulz Hendel fordern die Anbindung Wilhelmshavens an den ‚Deutschlandtakt‘ Wir brauchen eine attraktive und bequeme Fernverkehrsanbindung nach Wilhelmshaven! Mit dem JadeWeserPort ist Wilhelmshaven für den Tourismus in der Region und als Hochschul- und Wissenschaftsstandort ein Oberzentrum mit besonderer Bedeutung in Niedersachsen. Gerade auch die Küstenregion braucht eine bequeme …
Sommerzeit ist Urlaubszeit – Auch oder gerade jetzt zur Corona-Zeit Viele Menschen verspüren den Wunsch, nach anstrengenden Home-Office- und Home-Schooling-Wochen in den Ferien mit der Familie zu entspannen. Durch die aktuelle Situation wird es vermehrt Urlaub in Deutschland geben, vor allem an Ost- und Nordsee. So wichtig der Tourismus an den Küsten und auf den …
Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass die Bundesregierung derzeit keine generelle Kaufprämie für Lastenfahrräder oder E-Lastenfahrräder plane. Dazu erklärt Polat: „Die Bundesregierung hat die Verkehrswende nicht verstanden. Während die Kaufprämien für E-Autos immer weiter steigen, bleibt es bei E-Lastenrädern bei einem kleinen Programm für gewerbliche Zwecke, das …
Mit Beginn der Corona-Krise haben unter anderem auch die Kreuzfahrtwerften finanzielle Unterstützung von Bundes- und Landesregierungen eingefordert. Die Grünen-Abgeordneten Meta Janssen-Kucz, schifffahrtspolitische Sprecherin und Stefan Wenzel, finanzpolitischer Sprecher haben sich dazu jetzt mit Anfragen an die Landesregierung gewandt. Sie sagen dazu: „Obwohl seit Wochen Gespräche und Runde Tische stattfinden und in den zuständigen Ausschüssen Unterrichtungen …