Redaktionsteam KuestenGruen – Seite 44

Niedersächsischen Sicherheitsbehörden haben im NSU-Komplex eklatante Wissenslücken

GRÜNE Niedersachsen aktuell ->, GRÜNE-Arbeit ->25-01-202024-01-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

In 104 Fragen hat die Grünen-Fraktion in einer Großen Anfrage an die Landesregierung versucht, Licht ins Dunkel der rechtsextremistischen Netzwerke in Niedersachsen zu bringen. Dabei standen insbesondere die noch immer weitgehend unklaren Verbindungen aus Niedersachsen zum NSU im Mittelpunkt, aber auch die Konsequenzen aus den Erkenntnissen mehrerer Untersuchungsausschüsse für die Sicherheitsbehörden und ihren Umgang mit …

Landarztquote erreicht Patient*innen nicht

Meta Janssen-Kucz - aktuell ->24-01-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Die Koalitionsfraktionen haben sich offenbar beim Thema Landarztquote geeinigt. Spätestens zum Wintersemester 2021/22 sollen 10% der Medizinstudienplätze an Studierende vergeben werden, die sich im Gegenzug dazu verpflichten, nach dem Studium als Hausärztin oder Hausarzt auf dem Land zu arbeiten. Dazu erklärt Meta Janssen-Kucz, gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion: Wir haben schon heute zu wenig Ärzt*innen …

GroKo kündigt den Kohlekompromiss auf

GRÜNE-Arbeit ->24-01-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Sven Giegold, MdEP, zum Kohlekompromiss und dem Deutschen Verfehlen der EU-Klimaziele Vor einem Jahr hat starker Protest dazu geführt, dass die Kohlekommission den Ausstieg aus der Braunkohle in einem hart errungenen Kompromiss vorgesehen hat. Viele haben gedacht, der Konflikt um die Braunkohle wäre nun beendet. Doch dabei haben wir die Rechnung ohne die Bundesregierung aus …

Sander GRÜNE beantragen Fahrradboxen und Energieeinsparungen für die Gemeinde

Kreisverband-Friesland ->, Sande ->23-01-202023-01-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Die gemeinsame Gruppe von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP im Gemeinderat Sande bringt Anträge ein für Fahrradgaragen am Bahnhof und Energieeinsparung bei Straßenbeleutung und öffentlichen Einrichtungen. Im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss am 29.01.2020 beantragen sie Fahrradgaragen am Bahnhof Sande. Durch die Aufhebung der Haltestelle Sanderbusch im Rahmen der Bahnstreckenverlegung Sande ist mit einer höheren …

Klimagesetz der Niedersächsischen GroKo mangelhaft

GRÜNE-Arbeit ->23-01-202021-01-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Imke Byl: GroKo muss Klimagesetz nachbessern Im Umweltausschuss standen am Montag (20. Januar) die Klimagesetzentwürfe der großen Koalition sowie der Grünen-Fraktion in einer Anhörung von Expert*innen zur Diskussion. Imke Byl, energie- und klimaschutzpolitische Sprecherin, kommentiert die Ergebnisse der Anhörung: Fridays for Future haben heute im Landtag mit eindringlichen Worten an CDU und SPD appelliert, ihrer …

Direkt im Herzen der Landespolitik

Meta Janssen-Kucz - aktuell ->18-01-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Der Elternverein Krebskranker Kinder Ostfriesland weilte auf Einladung der grünen Landtagsabgeordneten und Vizepräsidentin, Meta Janssen-Kucz (Borkum/Leer), im Niedersächsischen Landtag. Da die Haushaltsberatungen schon zu Ende waren und die Parlamentarier nach vier anstrengenden langen Sitzungstagen sich auf dem Weg nach Hause machten, hatte die Gruppe Glück, eine Führung durch den Landtag durch Meta Janssen-Kucz zu bekommen. …

Durch Untätigkeit werden in der Asse Fakten geschaffen

GRÜNE-Arbeit ->23-01-202015-01-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Imke Byl: Rückholen des Atommülls aus der Asse nicht weiter verzögern – Land muss mehr Druck machen Seit zehn Jahren ist klar, dass zum bestmöglichen Schutz der Bevölkerung rund um die Asse der Atommüll aus der einsturzgefährdeten Schachtanlage wieder herausgeholt werden muss. Per Gesetz ist dies seit sieben Jahren beschlossen. Noch immer liegt kein Rückholkonzept …

Unsere Demokratie gerät in Gefahr

GRÜNE Niedersachsen aktuell ->07-01-202007-01-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Grüne Niedersachsen solidarisieren sich mit Arnd Focke Arnd Focke, der Bürgermeister der Gemeinde Estorf ist wegen rechtsextremer Anfeindungen zurückgetreten. Dazu erklärt Anne Kura, Landesvorsitzende der Niedersächsischen Grünen: Wir dürfen es nicht hinnehmen, dass immer mehr Menschen, die sich gegen Rechts engagieren, Ziel von Anfeindungen werden. Wenn sich Menschen aufgrund von Drohungen und Hetze von ihrem …

Medizinische Versorgung nicht dem freien Markt überlassen

Meta Janssen-Kucz - aktuell ->06-01-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Meta Janssen-Kucz: Flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern Der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil plädiert für eine flächendeckende dezentrale Krankenhausversorgung in Niedersachsen. Meta Janssen-Kucz, gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion und Mitglied in der Enquetekommission zur Verbesserung der ambulanten und medizinischen Versorgung in Niedersachsen sagt dazu: „Der Ministerpräsident macht es sich mit seiner Forderung nach dem Erhalt …

Windenergie ausbauen und Kommunen am Ertrag beteiligen

GRÜNE Niedersachsen aktuell ->06-01-202002-01-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Anja Piel (MdL) zu SPD-Vorschlägen zum Windenergie-Ausbau Der Ausbau der Windenergie ist im vergangenen Jahr bundesweit fast zum Erliegen gekommen. In Niedersachsen gingen 2019 hunderte Arbeitsplätze in der Windenergiebranche verloren. Zu den jetzt von der SPD vorgestellten Überlegungen zur Erleichterung des Windenergieausbaus erklärt Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der Grünen: „Ohne einen Ausbau der Windenergie sind selbst …