Politikversagen GroKo

Bund-Länder-Vereinbarung zum Moorschutz offenbar an Niedersachsen gescheitert

Kategorien GRÜNE Landtagsfraktion -> von

Grüne kritisieren Blockade der Landesregierung für bundesweiten Moorschutz Die Bundesregierung wollte noch vor der Bundestagswahl eine Bund-Länder-Vereinbarung für Klimaschutz auf Moorstandorten präsentieren. Dies ist nun an Niedersachsen gescheitert, wie der Tagesspiegel am Freitag (24. September) aktuell berichtet. Imke Byl, klimapolitische Sprecherin der Grünen im Landtag: „Niedersachsens SPD/CDU-Regierung hat eine Vereinbarung für mehr Moorschutz in Deutschland …

Weiterlesen

GroKo kündigt den Kohlekompromiss auf

Kategorien GRÜNE-Arbeit -> von

Sven Giegold, MdEP, zum Kohlekompromiss und dem Deutschen Verfehlen der EU-Klimaziele Vor einem Jahr hat starker Protest dazu geführt, dass die Kohlekommission den Ausstieg aus der Braunkohle in einem hart errungenen Kompromiss vorgesehen hat. Viele haben gedacht, der Konflikt um die Braunkohle wäre nun beendet. Doch dabei haben wir die Rechnung ohne die Bundesregierung aus …

Weiterlesen