GRÜNE Geschäftsstelle, Leer

Kostenexplosion und lange Bauzeit: Grüne fordern schnellen Ersatz für Friesenbrücke

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, und Tammo Lenger, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Leer, fordern einen schnellstmöglichen Ersatzbau für die bereits im Dezember 2015 zerstörte Friesenbrücke. Tammo Lenger: „Nach der Zerstörung der bewährten Klappbrücke soll nun die größte Drehbrücke Europas gebaut werden. Allen Beteiligten ist bewusst, dass es sich hierbei um eine Infrastrukturmaßnahme …

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Jever: Rat darf sich mit grünem Antrag „Jever soll Sicherer Hafen werden“ nicht befassen

Es geht um menschliches Elend: um Krieg, Flucht, brennende Lager, Ertrinken im Mittelmeer. Die jeversche Ratsfraktion der Grünen hatte am 10.09.2020 einen Antrag gestellt um diesen Menschen helfen zu können. Jever soll Sicherer Hafen werden und der Seebrücke beitreten. Was hätte dies bedeutet? Jever hätte sich mit diesen Menschen, die Hilfe so dringend benötigen, solidarisch …

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NIE WIEDER

Polat fordert Verbot von Reichskriegsflagge

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Westniedersachsen, begrüßt den Vorstoß des Bundeslandes Bremen, die Reichskriegsflagge aus der Öffentlichkeit zu verbannen. Polat: „Die Reichskriegsflagge ist in rechten Kreisen zu einem wichtigen Symbol geworden und ersetzt dort die verbotene Hakenkreuzflagge. Darüber hinaus dient sie als Erkennungsmerkmal verfassungsfeindlicher Gruppierungen. Symbole, mit deren Verwendung man …

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ICE | Foto: 2182694@pixabay

Emden – München

Grüne fordern dauerhafte ICE-Verbindung nach Emden Bündnis 90/Die Grünen Emden und die Bundestagsabgeordnete Filiz Polat fordern die Deutsche Bahn auf, die ICE-Verbindung von München nach Emden dauerhaft anzubieten. Dazu erklärt Polat: „Ostfriesland ist Urlaubsland. Die Corona-Pandemie macht dies noch mal sehr deutlich. Fallen ausländische Reiseziele weg, sind die deutschen Küsten umso begehrter. Aber auch ohne …

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Lastenfahrrad

Polat fordert Kaufprämie auch für Lastenräder

Auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Filiz Polat (Bündnis 90/Die Grünen) teilt das Bundesverkehrsministerium mit, dass die Bundesregierung derzeit keine generelle Kaufprämie für Lastenfahrräder oder E-Lastenfahrräder plane. Dazu erklärt Polat: „Die Bundesregierung hat die Verkehrswende nicht verstanden. Während die Kaufprämien für E-Autos immer weiter steigen, bleibt es bei E-Lastenrädern bei einem kleinen Programm für gewerbliche Zwecke, das …

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Grenzschild BRD

Quarantänepflicht nach Einreise rechtswidrig

Filiz Polat (MdB) fordert Kurskorrektur von Seehofer Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einem Urteil vom 11. Mai klargestellt, dass eine Einreise nach Deutschland nicht automatisch einen Quarantänefall begründet. Hier fehle die gesetzliche Grundlage. Dazu erklärt Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Bramsche: „Das Oberverwaltungsgericht stellt klar: Aus dem Ausland Einreisende können nicht pauschal …

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MSC ZOE

Einstellung der Suche nach ‚MSC Zoe‘ Containern ist verantwortungslos!

GRÜNE aus Land und Bund verurteilen die Einstellung der Suche nach den im Januar vor Borkum über Bord gegangenen Containern der MSC Zoe. Nach NDR Berichten haben die deutschen Behörden nun die Suche nach den verbliebenen Containern eingestellt, während die Niederlande die Suche fortsetzen. Der Sender zitiert Helmut Olthoff vom Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Emden (WSA):“Wir …

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1 Jahr Moorbrand

Vor einem Jahr (3. September 2018) brach bei einer Schießübung der Bundeswehr auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 in Meppen ein verheerender Moorbrand aus, der erst Wochen später und unter Einsatz zahlreicher Einsatzkräfte aus dem gesamten Bundesgebiet gelöscht werden konnte. Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, fordert die Bundeswehr auf, Lehren …

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Ost-Friesen-Treffen, Leer

Von Fracking bis Gesundheitsversorgung: Arbeitstreffen der ost-friesischen Grünen in Leer

Viele Themen standen auf der Tagesordnung des Treffens der ost-friesischen Grünen am Dienstag in der Leeraner Jugendherberge. Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz (Borkum/Leer) sowie der regional zuständigen Bundestagsabgeordneten Filiz Polat(Bramsche) kamen zum dritten Mal in diesem Jahr Grünen Politiker*innen von der gesamten ostfriesischen Halbinsel zum Arbeitstreffen sowie Austausch über regional wichtige Themenfelder zusammen. Die …

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Kohlekraftwerke Wilhelmshaven

Regierungsfraktionen lehnen sofortigen Kohleausstieg ab

Polat: Bundesregierung schiebt Kohleausstieg weiter auf die lange Bank Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben den Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen für einen sofortigen Einstieg in den Kohleausstieg abgelehnt. Hierzu erklärt Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete für Westniedersachsen: „Seit Monaten bringt die Sorge um das Klima viele tausende Menschen freitags auf die Straße. Doch …

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