„Es kann nicht sein, dass unser UNESCO-Welterbe Wattenmeer und die Strände an Inseln und Festland immer wieder mit Paraffin verunreinigt werden. Schon 2014 hatte die Insel- und Halligkonferenz in einer Resolution gefordert, die Entsorgung von Paraffin und anderen ölhaltigen Mischungen und Rückständen schädlicher Flüssigkeiten in europäischen Meeren zu verbieten. Auch Zweitwaschungen von Schiffstanks, bei denen …
Im Rahmen der Bundestagswahl 2021 wird der Deutsche Bundestag auch in diesem Jahr wieder das Schulprojekt „Juniorwahl“ unterstützen. Dazu erklärt Filiz Polat, für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Juniorwahl ist eine gute Möglichkeit, Schülerinnen und Schülern, die an der Bundestagswahl noch nicht teilnehmen dürfen, trotzdem eine Stimme zu geben. Wünschenswert ist zwar …
10 Jahre Fukushima: GRÜNE fordern Atomkraft in Europa aufzugeben und mehr Tempo bei erneuerbaren Energien Zum zehnten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima am 11. März erinnern die niedersächsischen GRÜNEN an die Risken und Gefahren der Nutzung von Atomenergie. Der niederländische Premierminister Mark Rutte missachte trotz der Katastrophe von Fukushima gerade mit seinem Vorstoß, neue Atomkraftwerke …
Grüne fordern lückenloses Transport- und Entsorgungskonzept Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht hervor, dass 50 Container mit gefährlichen Abfällen, die bei dem Explosionsunglück im Libanon im August letzten Jahres entstanden sind, sowie 30 Container, die bei der Explosion beschädigt wurden, im Wangerland (Landkreis Friesland) von der Firma …
Polat: Netzausbau mit den Bürger*innen voranbringen Zur Abstimmung im Bundestag am 29.01.2021 zur besseren Bürger*innenbeteiligung beim Stromnetzausbau erklärt Filiz Polat, regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Seit Herbst 2020 hadert die Bundesregierung, mit dem aktuellen Bundesbedarfsplangesetz die Strominfrastruktur an die aktuellen energiepolitischen Bedürfnisse anzupassen. Nun will sie den Plan möglichst unauffällig durchs …
Das neue Jahr startete mit einem Let´s talk about zum wichtigen Thema Küstenschutz. Eingeladen zu dem Talk am 26.01.2021 hatte der Regionalverbund Küsten-GRÜN, ein Zusammenschluss von 8 grünen Kreisverbänden, die überregional zusammenarbeiten, sich austauschen und gemeinsam Politik voran bringen wollen. Die Moderation übernahm Sina Beckmann, Direkt-Kandidatin der Grünen für den Wahlkreis 26, welche den Küstenschutz …
Kaum eine Region in Niedersachsen ist so stark vom Klimawandel betroffen, wie unsere Küste und unsere Inseln. Küstenschutz und Klimaschutz müssen daher immer zusammen gedacht werden. Wissenschaftliche Szenarien zum Meeresspiegelanstieg zeichnen ein düsteres Bild, wenn wir den Klimawandel nicht jetzt einbremsen. Wenn Deiche nicht mehr halten, droht bei einem Meeresspiegelanstieg von „nur“ einem Meter eine …
Polat: Ein Meilenstein auf dem Weg in eine atomwaffenfreie Welt Anlässlich des Inkrafttretens des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 erklärt Filiz Polat, regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Das Inkrafttreten des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar ist ein historischer Moment und ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung einer atomwaffenfreien Welt. Damit sind für …
NSU, Attentate in Hanau und Halle, Reichsbürger*innen, rechtsextreme Netzwerke in Polizei und Bundeswehr: In den vergangenen Jahren sind ein deutlicher Anstieg an rechter Gewalt und ein Anwachsen der rechten und rechtsextremen Szene zu verzeichnen. Unter dem Titel „Mit Recht gegen Rechts – Nicht das Strafgesetz, sondern die effektive Strafverfolgung ist entscheidend“ lädt Filiz Polat, Bundestagsabgeordneten …
Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch die Regierungsfraktionen erklärt Filiz Polat , regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Regierungskoalition hat heute die Chance verpasst, in dieser Wahlperiode noch eine entscheidende Weiche für mehr Klimaschutz zu stellen. Statt dem Ausbau von Wind- und Solarenergie auch hier bei uns in …