Das US-Capitol, ein Impeachment-Verfahren und die AfD

Sturm auf die Demokratie

von Sina Beckmann Der 06. Januar 2021 ging in die Geschichte ein. An diesem Tag stürmten Anti-Demokrat*innen, Trump-Fans und Rechtsradikale das Capitol in Washington. Sie stürmten nicht nur ein Gebäude, sondern den Inbegriff der ältesten Demokratie der Welt. Danach herrschte weltweite Fassungslosigkeit und die Frage, wie es soweit überhaupt kommen konnte, hing über den Ereignissen …

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Frontalangriff auf die Demokratie

Sturm auf die Demokratie

Die Erstürmung des Capitols in Washington vom 06.01.2021 ist ein Weckruf an die Demokratie Kommentar von Ulf Berner Auch wenn es nicht unvorhersehbar war, so erschütterte dieser Terrorakt von radikalen, faschistischen und rassistischen Anhängern Trumps die demokratische Welt. Donald Trump hatte den roten Teppich für diese gewaltbereiten Polit-Hooligans ausgerollt. Vier Jahre hatte er seine Amtszeit …

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Demo gegen Rechts in Uplengen (abgesagt)

Keinen Millimeter Nach Rechts

27.02.2020 | 22:12 Update:Demo ist abgesagt Die Demo-Veranstalter haben heute mit der Polizei Leer, dem DGB und der Zeitung telefoniert…. Sie gehen tatsächlich davon aus, dass es keine Finte ist und der Termin abgesagt wurde. Die Demo wird abgesagt, die Presse wird informiert.   27.02.2020 | 10:16 AUFRUF VON DGB | DIE PARTEI | BÜNDNIS …

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‘Netzwerk gegen Rechts’ fordert klare Distanzierung von der AfD

No handshake with AfD

Das Netzwerk gegen Rechts Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund, dem auch die GRÜNEN Kreisverbände angehören, fordert angesichts der Geschehnisse in Thüringen zur klaren Distanzierung von der AfD auf. Annäherungstendenzen Richtung AfD beobachten wir in der Kommunalpolitik schon länger. Nach dem Motto: „Insgesamt ist die Partei zwar sehr rechts, aber hier vor Ort sind die in Ordnung“, werden hier Mehrheiten …

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Tabubruch in Thüringen – Grüne fordern Klarheit von CDU und FDP

AFDP

Über den Ausgang der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen mit den Stimmen der AfD sind regionale Kreisverbände und Grüne Landes- und Bundespolitiker*innen entsetzt und zutiefst beunruhigt:  Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Niedersächsischen Landtag erklärt: . Die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Stimmen der AfD-Fraktion ist ein Tabubruch und ein tiefer Einschnitt …

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