AfD – Kuesten-Gruen

Strafanzeige gegen Thorsten Moriße (MdL)

Kreisverband-Wilhelmshaven ->09-04-2023 von Redaktionsteam Wilhelmshaven

Ratsgruppe ‚Gruene und GfW‘ im Stadtrat Wilhelmshaven stellt Strafanzeige gegen Ratsmitglied und MdL Thorsten Moriße (AfD) Pressemitteilung vom 07.04.2023 Vor dem Hintergrund einer vermeintlichen Hetzkampagne und Falschaussage gegen Migranten und Sicherheitspersonal auf dem Wilhelmshavener Frühlingsfest, hat die Ratsgruppe Bündnis 90/Die Grünen und Gemeinsam für Wilhelmshaven (durchgeführt von Martin Burkhardt GfW), Strafanzeige gegen den AfD Fraktionsvorsitzenden …

Wilhelmshaven: „AFD-RATSMITGLIEDER SIND KEINE DEMOKRATEN“ – Grüne zum Umgang mit den Rechten im Rat

Kreisverband-Wilhelmshaven ->26-06-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Dürfen Ratsmitglieder Anträge der AfD ablehnen, nur weil sie von der AfD kommen? Bei der letzten Ratssitzung wurde diese Frage heiß diskutiert, auch in einem Kommentar der Wilhelmshavener Zeitung. Anlass war eine Aussage des CDU-Ratsmitglieds und Kreisvorsitzenden Martin Ehlers, der seine Ablehnung zu einem Antrag der AfD in Sachen Tierfriedhof damit begründet hat, dass Anträge …

Das US-Capitol, ein Impeachment-Verfahren und die AfD

GRÜNE-Stimmen ->17-01-2021 von Deichgraf

von Sina Beckmann Der 06. Januar 2021 ging in die Geschichte ein. An diesem Tag stürmten Anti-Demokrat*innen, Trump-Fans und Rechtsradikale das Capitol in Washington. Sie stürmten nicht nur ein Gebäude, sondern den Inbegriff der ältesten Demokratie der Welt. Danach herrschte weltweite Fassungslosigkeit und die Frage, wie es soweit überhaupt kommen konnte, hing über den Ereignissen …

Frontalangriff auf die Demokratie

GRÜNE-Stimmen ->07-01-2021 von Ulf Berner

Die Erstürmung des Capitols in Washington vom 06.01.2021 ist ein Weckruf an die Demokratie Kommentar von Ulf Berner Auch wenn es nicht unvorhersehbar war, so erschütterte dieser Terrorakt von radikalen, faschistischen und rassistischen Anhängern Trumps die demokratische Welt. Donald Trump hatte den roten Teppich für diese gewaltbereiten Polit-Hooligans ausgerollt. Vier Jahre hatte er seine Amtszeit …

Demo gegen Rechts in Uplengen (abgesagt)

Region Ost-Friesland ->27-02-202027-02-2020 von Ulf Berner

27.02.2020 | 22:12 Update:Demo ist abgesagt Die Demo-Veranstalter haben heute mit der Polizei Leer, dem DGB und der Zeitung telefoniert…. Sie gehen tatsächlich davon aus, dass es keine Finte ist und der Termin abgesagt wurde. Die Demo wird abgesagt, die Presse wird informiert. 27.02.2020 | 10:16 AUFRUF VON DGB | DIE PARTEI | BÜNDNIS …

‚Netzwerk gegen Rechts‘ fordert klare Distanzierung von der AfD

Kreisverband-Friesland ->, Kreisverband-Wilhelmshaven ->, Kreisverband-Wittmund ->, RAG-Rechtspopulismus+Demokratie ->10-02-2020 von Ulf Berner

Das Netzwerk gegen Rechts Friesland-Wilhelmshaven-Wittmund, dem auch die GRÜNEN Kreisverbände angehören, fordert angesichts der Geschehnisse in Thüringen zur klaren Distanzierung von der AfD auf. Annäherungstendenzen Richtung AfD beobachten wir in der Kommunalpolitik schon länger. Nach dem Motto: „Insgesamt ist die Partei zwar sehr rechts, aber hier vor Ort sind die in Ordnung“, werden hier Mehrheiten …

Tabubruch in Thüringen – Grüne fordern Klarheit von CDU und FDP

Kreisverband-Wilhelmshaven ->01-04-202006-02-2020 von Redaktionsteam Wilhelmshaven

Über den Ausgang der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen mit den Stimmen der AfD sind regionale Kreisverbände und Grüne Landes- und Bundespolitiker*innen entsetzt und zutiefst beunruhigt: Anja Piel, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Niedersächsischen Landtag erklärt: . Die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen mit den Stimmen der AfD-Fraktion ist ein Tabubruch und ein tiefer Einschnitt …