Bundestagsfraktion -> – Seite 4

Urangeschäfte mit Russland unterbinden und Transparenz herstellen

Bundestagsfraktion ->, Filiz Polat - aktuell ->12-05-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

GRÜNE zu Fusionsplänen der Atomfabrik Lingen Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete und Obfrau im Innenausschuss, und Sylvia Kotting-Uhl, Vorsitzende des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag, befürchten den Export von gefährlichem Uran aus der Atomfabrik in Lingen nach Russland. Hintergrund ist die Genehmigung des Bundeskartellamts für ein Joint Venture zwischen dem französischen Betreiber der Atomfabrik ANF und …

Am 19. Mai gemeinsam das Transsexuellengesetz überwinden!

Bundestagsfraktion ->, QueerGruen ->11-05-2021 von Ulf Berner

Grüne und FDP schreiben Brief an Abgeordnete Am 19. Mai debattiert der Deutsche Bundestag auf Antrag der GRÜNEN die soziale und gesundheitliche Situation von LSBTI in Deutschland. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes wird über eine Reihe queerpolitischer Anträge und Gesetzentwürfe abgestimmt, darunter auch über die Überwindung des Transsexuellengesetzes und Einführung eines Selbstbestimmungsgesetzes. Aus diesem Anlass haben …

GRÜNE laden zum Runden Tisch zur Reform des verfassungswidrigen Abstammungsrechts

Bundestagsfraktion ->, QueerGruen ->05-05-2021 von Ulf Berner

Am heutigen Tag, dem 5. Mai 2021, hat die Grüne Bundestagsfraktion alle demokratischen Fraktionen zu einem Runden Tisch eingeladen, um interfraktionell an einer Reform des verfassungswidrigen Abstammungsrechts zu arbeiten, die noch vor dem Ende der Legislaturperiode verabschiedet werden könnte. Dazu erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Queer- und Frauenpolitik der grünen Bundestagsfraktion: „Wir brauchen dringend …

Polat macht Paraffin-Funde auf Nordseeinseln zu Thema im Bundestag

Filiz Polat - aktuell ->05-05-202104-05-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

„Es kann nicht sein, dass unser UNESCO-Welterbe Wattenmeer und die Strände an Inseln und Festland immer wieder mit Paraffin verunreinigt werden. Schon 2014 hatte die Insel- und Halligkonferenz in einer Resolution gefordert, die Entsorgung von Paraffin und anderen ölhaltigen Mischungen und Rückständen schädlicher Flüssigkeiten in europäischen Meeren zu verbieten. Auch Zweitwaschungen von Schiffstanks, bei denen …

Polat freut sich über Unterstützung des Bundestages für Juniorwahl

Bundestagswahl-2021 Allgemein ->, Filiz Polat - aktuell ->, GRÜNE RV Küsten-GRÜN ->12-10-202112-04-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Im Rahmen der Bundestagswahl 2021 wird der Deutsche Bundestag auch in diesem Jahr wieder das Schulprojekt „Juniorwahl“ unterstützen. Dazu erklärt Filiz Polat, für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Juniorwahl ist eine gute Möglichkeit, Schülerinnen und Schülern, die an der Bundestagswahl noch nicht teilnehmen dürfen, trotzdem eine Stimme zu geben. Wünschenswert ist zwar …

Wangerland und Bramsche mögliche Ziele für Giftmüll aus Libanon

Filiz Polat - aktuell ->, Kreisverband-Friesland ->, Meta Janssen-Kucz - aktuell ->, Region Ost-Friesland ->, Region Weser-Ems ->, Wangerland08-02-2021 von Redaktion GRÜNE-Friesland

Grüne fordern lückenloses Transport- und Entsorgungskonzept Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht hervor, dass 50 Container mit gefährlichen Abfällen, die bei dem Explosionsunglück im Libanon im August letzten Jahres entstanden sind, sowie 30 Container, die bei der Explosion beschädigt wurden, im Wangerland (Landkreis Friesland) von der Firma …

GRÜNE fordern Bürgerbeteiligung beim Stromnetzausbau

Filiz Polat - aktuell ->02-02-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Polat: Netzausbau mit den Bürger*innen voranbringen Zur Abstimmung im Bundestag am 29.01.2021 zur besseren Bürger*innenbeteiligung beim Stromnetzausbau erklärt Filiz Polat, regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Seit Herbst 2020 hadert die Bundesregierung, mit dem aktuellen Bundesbedarfsplangesetz die Strominfrastruktur an die aktuellen energiepolitischen Bedürfnisse anzupassen. Nun will sie den Plan möglichst unauffällig durchs …

Inkrafttreten des VN-Atomwaffenverbotsvertrages

Filiz Polat - aktuell ->20-01-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Polat: Ein Meilenstein auf dem Weg in eine atomwaffenfreie Welt Anlässlich des Inkrafttretens des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021 erklärt Filiz Polat, regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Das Inkrafttreten des VN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar ist ein historischer Moment und ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung einer atomwaffenfreien Welt. Damit sind für …

Polat: Bundesregierung verweigert beschleunigte Energiewende

Filiz Polat - aktuell ->17-12-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch die Regierungsfraktionen erklärt Filiz Polat , regional für Westniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Die Regierungskoalition hat heute die Chance verpasst, in dieser Wahlperiode noch eine entscheidende Weiche für mehr Klimaschutz zu stellen. Statt dem Ausbau von Wind- und Solarenergie auch hier bei uns in …

Kostenexplosion und lange Bauzeit: Grüne fordern schnellen Ersatz für Friesenbrücke

Filiz Polat - aktuell ->, Kreisverband-Leer ->10-11-2020 von Redaktionsteam KuestenGruen

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, und Tammo Lenger, Fraktionsvorsitzender im Kreistag Leer, fordern einen schnellstmöglichen Ersatzbau für die bereits im Dezember 2015 zerstörte Friesenbrücke. Tammo Lenger: „Nach der Zerstörung der bewährten Klappbrücke soll nun die größte Drehbrücke Europas gebaut werden. Allen Beteiligten ist bewusst, dass es sich hierbei um eine Infrastrukturmaßnahme …