QueerGrüne Fotoaktion zum IDAHOBIT am Sonntag, 17. Mai

Liebe Freund*innen, am kommenden Sonntag, den 17. Mai ist es wieder soweit: der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) findet statt und wir wollen ein Zeichen für Akzeptanz, Gleichberechtigung und Vielfalt setzen. Leider ist es in diesem Jahr nicht möglich, sich in Gruppen zu treffen, zu demonstrieren oder andere größere Aktionen auf …

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Wir brauchen einen Regenbogen-Rettungsschirm

Von Sven Lehmann MdB und Ulle Schauws MdB Die Corona-Pandemie bedeutet einen Einschnitt für alle Lebensbereiche. Auch queeres Leben ist davon hart betroffen. Beratungsstellen haben auf Online-Beratung und Videochat umgestellt, Veranstaltungen wie der Kölner Come-Together-Cup fallen aus, viele CSD-Vereine und Dyke Marches überlegen gerade, wie wir in diesem Jahr für unsere Rechte auf die „Straße“ …

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PM : Bundesregierung enttäuscht beim Verbot von Konversionstherapien

Bundesregierung enttäuscht beim Verbot von Konversionstherapien Zur Gegenäußerung der Bundesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates bezüglich des Gesetzentwurfs zum Verbot von sogenannter „Konversionstherapien“ erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Queerpolitik: Die Position der Bundesregierung ist eine große Enttäuschung und darf im parlamentarischen Verfahren nicht standhalten. Sonst droht es, dass das Verbot von sog. Konversionstherapien sehr löchrig wird …

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Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Schutz sexueller Identität im Grundgesetz

Recht und Verbraucherschutz/Anhörung

Auf die einhellige Zustimmung der Sachverständigen ist ein gemeinsamer Gesetzentwurf der Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Grundgesetzes (19/13123) bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Mittwoch gestoßen. Die Vorlage sieht die Einfügung des Merkmals der sexuellen Identität in Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes vor. Die rechtliche Situation von Lesben, Schwulen und Bisexuellen habe sich stark verbessert, heißt es in dem Entwurf. Dennoch stoße die Lebensführung etwa von Homosexuellen noch immer auf Vorbehalte, was sich in rechtlicher und sozialer Diskriminierung niederschlage. Das allgemeine Diskriminierungsverbot biete dabei keinen ausreichenden Schutz.

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In der Vielfalt liegt die Kraft – So gestalten wir die politische Landschaft gemeinsam!

Einladung zur Podiumsdiskussion am 27. Februar 2020, 18.30 Uhr „In der Vielfalt liegt die Kraft – So gestalten wir die politische Landschaft gemeinsam!“ Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, auch wenn Umwelt- und Klimapolitik nach wie vor und ganz aktuell eine hohe Priorität haben muss, so ist es trotzdem nicht das einzige Thema Grüner Politik. …

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Bundesregierung hält an Zwangsouting durch Personenstand fest

Bürger*innen, die eine Eingetragene Lebenspartnerschaft eingegangen sind und diese vor der Öffnung der Ehe für Paare gleichen Geschlechts haben aufheben lassen, werden fortan mit dem Personenstand „Lebenspartnerschaft aufgehoben“ geführt. Obwohl die Ehe die Rechtsnachfolge der Lebenspartnerschaft ist, kann dieser Eintrag auch auf Antrag nicht in „geschieden“ geändert werden. Somit entsteht – trotz Gleichstellung durch die …

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Die Stimme für queere Gleichberechtigung in Europa ist GRÜN

Wer sich zur LSBTIQ-Gemeinschaft zählt, findet im Europaparlament die volle Unterstützung nur in der GRÜNEN Fraktion. So haben nur die GRÜNEN in den letzten vier Jahren für alle LSBTIQ relevanten Gesetze gestimmt.  Zuletzt gab es Aufregung um Martin Sonneborn von ‚Die PARTEI‘, der seinem ’satirischen Wahlverhalten‘ folgend, gemeinsam mit den Rechtspopulisten gegen ein Gesetz zur …

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Vor CSD-Saison: Grüne beantragen Aktuelle Stunde für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Die Grüne Bundestagsfraktion hat eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit und für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ beantragt. Hierzu erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: Jeden Tag kommt es auch in Deutschland zu homophoben und transfeindlichen Übergriffen. Viele junge lesbische, schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen berichten, dass sie …

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«Divers»: Kabinett beschließt dritte Geschlechtsoption

Im Geburtenregister soll künftig der Eintrag einer dritten Geschlechtsoption möglich sein. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch (15-August 2018) einen Gesetzentwurf, der neben «männlich» und «weiblich» auch den Eintrag «divers» vorsieht. Die große Koalition setzt damit eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2017 um. Darin wurde die geltende Regelung als Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht und …

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Parlamentarischer Regenbogenabend 2018

Eine Info von der Bundesarbeitsgemeinschaft QUEER Liebe Alle, der Regenbogenabend hat nun eine eigene FB-Seite: https://www.facebook.com/events/1836795086625600/ Ihr könnt es gerne weiterleiten, liken usw. Vielen Dank im Voraus! Beste Grüße und bis zum 29. Juni! Jerzy Jerzy M. Szczesny Referent für Antidiskriminierungs- und Gesellschaftspolitik Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen 11011 Berlin Tel. 030-227 58903 Fax. 030-227 56273 …

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