Bundestagsabgeordnete Schröder ruft Bürgerinnen und Bürger zum Impfen auf

Bundestag und Bundesrat beschließen Infektionsschutzgesetz

Steigende Infektionszahlen, an die Kapazitätsgrenzen stoßende Intensivstationen und eine alarmierende Anzahl an Todesfällen – die Corona-Pandemie stellt Deutschland auch fast zwei Jahre nach dem Ausbruch noch vor große Probleme. Das angestrebte Regierungsbündnis zwischen SPD, GRÜNEN und FDP hat nun mit dem neuen Infektionsschutzgesetz die rechtlichen Rahmenbedingen geschaffen, damit die Länder und Kommunen vor Ort gezielt gegen das Infektionsgeschehen vorgehen können. Durch das Gesetzgebungsverfahren gab es erstmals eine öffentliche Expertenanhörung im Bundestag, bei der die GRÜNE Bundestagsfraktion unter anderem Prof. Dr. Christian Drosten benannt hatte.

Die GRÜNE Bundestagsabgeordnete für Delmenhorst, Oldenburg Land und die Wesermarsch, Christina-Johanne Schröder, sagt dazu:

„Statt der ewigen Verlängerung eines Notfallgesetzes brauchen wir rechtliche Klarheit. Wir müssen dafür sorgen, dass wir einen Schutzwall um alle bauen, die besonders geschützt werden müssen – darunter Kinder, Jugendliche sowie Menschen in Pflegeheimen.“

Die neu gewählte Abgeordnete begrüßt auch die einstimmige Zustimmung im Bundesrat: „Mit den neuen Regelugen zu 3G am Arbeitsplatz sowie im ÖPNV und Fernverkehr, der Wiedereinführung von kostenlosen Corona-Tests und der Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen kann das Infektionsgeschehen gedrückt werden. Zudem können die Länder mit schärferen Regeln wie 2G und 2G+ vor Ort nachjustieren. So wollen wir sicherstellen, dass die Schulen und Kitas so lange wie möglich geöffnet bleiben können.“

„Zu diesem Zeitpunkt muss allen klar sein, dass wir den Umgang mit dem Virus lernen müssen. Deshalb haben wir die Entscheidungen über zukünftige Maßnahmen zurück in die Parlamente geben, wo sie jeder nachvollziehen kann.“ Die 37-Jährige appelliert eindrücklich an die Bereitschaft sich impfen und boostern zu lassen: „Jeder wird sich über kurz oder lang infizieren. Alle Experten waren sich einig, dass Impfungen die Gefahr eines schweren oder tödlichen Verlaufs massiv senken.“ Zudem versichert Christina-Johanne Schröder, dass die Gespräche über wirksame Maßnahmen in der Ampel auch in Zukunft fortgesetzt würden. Dies geschehe wie bisher in einem engen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft sowie Zivilgesellschaft.

Hintergrund: Zu Gesetzgebungsverfahren gehören Behandlung im zuständigen Ausschuss und eine öffentliche Expertenanhörung. Wer die Videoübertragung verpasst hat, findet alle Stellungnahmen der sogenannten Träger öffentlicher Belange, die von den Fraktionen benannten Sachverständigen, Protokolle und Zusammenfassungen unter: Deutscher Bundestag – Experten warnen vor dynamischer Infektionslage