Christian Meyer: Unabhängige Berichterstattung bleibt unverzichtbar

In einem Urteil bestätigte das Bundesverfassungsgericht heute die ursprünglich geplante Erhöhung der Rundfunkbeiträge, die Sachsen-Anhalt als einziges Landesparlament bislang nicht ratifiziert hatte. Christian Meyer, Fraktionsvize und Sprecher für Medienpolitik: „Die Rundfunkfreiheit – und ein dafür erhobener Rundfunkbeitrag – ist ein unverzichtbares Gut und darf nicht politische Spielweise sein. Gut, dass der Versuch von Rechtsaußen, eine …

Weiterlesen

Niedersachsen muss sich besser auf Klimakatastrophen vorbereiten und Vorsorge verstärken

Grünen-Fraktion legt Eckpunkte für bessere Klimavorsorge bei Hochwasser- und Katastrophenschutz vor Darum geht’s Die dramatische Flutkatastrophe hat auch die Landesregierung in Niedersachsen auf den Plan gerufen. Eine Arbeitsgruppe soll aus den Ereignissen in NRW und Rheinland-Pfalz Handlungsbedarf in Niedersachsen ermitteln. Allerdings sind etliche Schwachstellen im Hochwasser- und Katastrophenschutz in Niedersachsen bereits bekannt und wiederholt im …

Weiterlesen

artenvielfalt_biene

Grüne kritisieren schleppende Umsetzung des „Niedersächsischen Weges“

„Landesregierung räumt Artenschutz nicht die nötige Priorität ein“ Auf Druck des von Umweltorganisationen und GRÜNEN initiierten Volksbegehrens für mehr Artenvielfalt sind im November 2020 neue Gesetze für einen besseren Arten- und Naturschutz verabschiedet wurden. Die GRÜNEN kritisieren die Landesregierung für die schleppende Umsetzung. „Durch unseren Druck sind die nötigen Gesetzesänderungen zustande gekommen, es wurden die …

Weiterlesen

Christian Meyer: Bundeswehr muss endlich für Millionen-Schäden des Moorbrandes aufkommen – Land kann selbst aktiv werden

Grünen-Anfrage zum Moorbrand bestätigt schleppenden Schadensausgleich  Darum geht’s: Nach dem großen Moorbrand im Emsland stellte Grünen-Fraktionsvize Christian Meyer 2018 Strafanzeige gegen die Verantwortlichen der Bundeswehr. Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchten das Gelände. Das Niedersächsische Justizministerium bestätigt jetzt anhand eines Brand-Gutachtens einen Anfangsverdacht auf „fahrlässige Brandstiftung“. Aus der Antwort auf eine aktuelle Grünen-Anfrage an die Landesregierung geht …

Weiterlesen

Termin: 21.06.21Grüne Delegation spricht mit Spar + Bau in Wilhelmshaven und abends zum Biosphärenreservat in Wittmund

Am 21.06. ist eine Delegation von Bündnis 90/ Die Grünen in den Kreisverbänden Wilhelmshaven und Wittmund aktiv. Christian Meyer (MdL, Grüne), Sina Beckmann (Vorstand Friesland & Bundestagskandidatin) und Ulf Berner (Vorstand WHV & Stadtrat-Kandidat) sind am frühen Nachmittag mit Herrn Wohler im Gespräch. Zusammen werden sie sich das neue Energiesparhaus der Spar + Bau Genossenschaft …

Weiterlesen

Öl- und Gasindustrie haben ihre Felder in der Nordsee abgesteckt: Auch Meeresschutzgebiete betroffen

Landesregierung muss endlich handeln Vor der niedersächsischen Küste liegen elf teils riesige Gebiete, in denen sich Öl- und Erdgasunternehmen das Recht gesichert haben, nach Erdöl und Erdgas zu suchen bzw. diese fördern. Neun dieser sogenannten Claims liegen in Meeresschutzgebieten, das dokumentiert eine aktuelle Anfrage der grünen Landtagsabgeordneten Imke Byl, Meta Janssen-Kucz und Christian Meyer. Die …

Weiterlesen

Sozialwohnungen gehören nicht in private Hand

Grüne wollen Rückkauf der Adler-Wohnungen in Wilhelmshaven diskutieren Dass es ein Fehler war, die Jade-Wohnungen an private Investoren zu verkaufen, ist spätestens seit den vielen Presseberichten über die Mieterhöhungen allen in Wilhelmshaven klar. Viele Mieterinnen und Mieter wussten das schon viel länger. Die große Frage ist, ob Politik und Verwaltung außer warmen Worten etwas unternehmen …

Weiterlesen

Volksbegehren Artenvielfalt

GRÜNE folgen „Niedersächsischem Weg“ – Artenvielfalt light?

Der erste Schritt zu mehr Artenvielfalt ist vollbracht … Die Initiator*innen des Niedersächsischen Volksbegehrens schlagen den „Niedersächsischen Weg“ ein. Auf einer Pressekonferenz am 29.10.2020 sagt Hanso Janßen, Vorstandssprecher des GRÜNEN Landesverbandes: „Die beiden großen Umweltverbände BUND und NABU sind den Niedersächsischen Weg mitgegangen und sehen das Gesetzespaket samt Verordnungen als einen großen Beitrag für besseren …

Weiterlesen

Themenabend: Auf den Wolf gekommen

Nachlese Let´s talk about: Auf den Wolf gekommen

Der Regionalverbund Küsten-GRÜN hatte am 21.09. abends erneut zu seinem Online-Format „Let´s talk about …“ eingeladen. Dieses Mal wurde die Präsenz und die Zunahme der Wölfe in den Wäldern der Region thematisiert. Dr. Arendt Hindriksen, Kreisvorstandssprecher der Grünen Wittmund, moderierte die Veranstaltung. Zu Gast waren der ehemalige Niedersächsische Landwirtschaftsminister und jetziges Fraktionsmitglied bei Bündnis 90/ …

Weiterlesen

Beitragsbild

Conrebbersweg: Umweltminister Lies unterstreicht große Bedeutung für Artenvielfalt Janssen-Kucz: Bebauungsplan Conrebbersweg sofort stoppen!

Der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies und die niedersächsische Landesregierung  sprechen sich dringend für einen Erhalt der Gebiete aus Naturschutzgründen im geplanten Baugebiet „Conrebbersweg Emden“ aus, wie aus der Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen Landtagsabgeordneten Meta Janssen-Kucz und Christian Meyer hervorgeht. „Die Landesregierung fordert die Stadt Emden  Land auf, die Baupläne im Sinne …

Weiterlesen