GRÜNE bleiben beim Thema MS ZOE hartnäckig

Angesichts der Havarie des Frachters „MSC Zoe“ mit 291 über Bord gegangenen Containern setzen sich die GRÜNEN auf Landes- und Bundesebene für eine schnelle Aufklärung und nachhaltige Massnahmen zur Sicherung der Schifffahrt in Deutschen Küstengewässern ein.

Für die Niedersächsische Landtagsabgeordnete und GRÜNE Sprecherin für Häfen und Schifffahrt, Meta Janssen-Kucz steht fest:

Sicherheit geht vor Profit

„Die Havarie der MSC Zoe macht mehr als deutlich, wie groß die Gefahrenlage ist und welch dringender Handlungsbedarf für mehr Sicherheit in Bezug auf das Laschen besteht. Doch der dazu beschlossene Antrag wird vom zuständigen Wirtschaftsminister nicht umgesetzt. Diese Verhalten ist grob fahrlässig. So kann man nicht mit der bekannten Gefahrenlage und dem zunehmenden Schiffsverkehr auf der Route umgehen, denn die Gefährdung für Mensch, Tier, Flora und Fauna ist immens. Der CDU-Wirtschaftsminister macht sich einen schlanken Fuß und leugnet die ökonomischen und ökologischen Auswirkungen für die gesamte Region und für das Ökosystem Nordsee. Sicherheit geht vor Profit, dem ist auch der Wirtschaftsminister verpflichtet. Wir fordern den Minister und die Landesregierung auf, den Beschluss für die Stärkung der Ladungssicherheit endlich umzusetzen und deutlich zu machen, dass Laschen Hafenarbeit ist und professionell ausgeführt werden muss. Ebenso fordern wir, endlich die Hafenordnungen im Rahmen der Küstenkonferenz zu ändern, wirksame Kontrollen vor dem Auslaufen durchzuführen und Sanktionen bei Verstößen zu verhängen.“

Filiz Polat, regional zuständig für die Landkreise Wittmund, Aurich, Leer und die Stadt Emden, wo inzwischen auch Ladung der MSC Zoe angespült wurde:

„Es ist jetzt nach der Glory Amsterdam der zweite große Vorfall innerhalb eines Jahres. Die Insulanerinnen und Insulaner sind zurecht beunruhigt, ob der Situation vor der Küste. Die Bundesregierung muss das Thema Küstenschutz ganz neu aufrollen und kann nicht immer nur darauf verweisen, dass Vorfälle geprüft würden. Die Herausforderungen vor der deutschen Küste werden mit zunehmendem Schiffsverkehr immer größer. Das muss sich auch in der finanziellen und personellen Ausstattung des Havariekommandos wiederspiegeln.“

Polat verweist darüber hinaus auf die umfangreichen Aufräumarbeiten an den Stränden sowohl auf den Inseln als auch am Festland. Hier dürften die Kommunen nicht auf den Kosten sitzen bleiben.

Polats Bundestagskollegin Claudia Müller ergänzt:

„Die Bundesregierung muss sich dringend um die Einrichtung einer einheitlichen Küstenwache kümmern. Es ist fraglich, ob die heutige Struktur mit den vielen verschiedenen Zuständigkeiten wirklich ausreichend schlagkräftig ist, wenn es einmal darauf ankommt. Vor allem schwere Havarien bei immer größer werdenden Containerschiffen bereiten mir Sorgen.“

 

Mit schriftlichen Fragen hatten sich die für Nordwestniedersachsen zuständige Bundestagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat, sowie die Sprecherin für maritime Wirtschaft, Claudia Müller, an die Bundesregierung gewendet, um Einzelheiten zum Vorfall auf der MSC Zoe in Erfahrung zu bringen. Die Antworten der Bundesregierung fallen für die beiden Abgeordneten enttäuschend aus.

Weitere Informationen

Antrag GRÜNE Landtagsfraktion: Nordsee schützen – Frachtgut professionell sichern!
2019-01-14_GRN_Nds-LTF_EA_Nordsee_schuetzen (pdf, 219 kb)

Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Abgeordneten Filiz Polat (GRÜNE)
2019-01-14_Antwort_BR_sF_Polat  (pdf, 219 kb)

Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Abgeordneten Claudia Mueller (GRÜNE)
2019-01-15_Antwort_BR_sF_Müller (pdf, 261 kb)