Die Grünen im Emder Rat begrüßen die Erklärung von Oberbürgermeister Tim Kruithoff, den Einzug der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Emden vorläufig auszusetzen.
Damit folgt die Stadt dem Beispiel vieler anderer Städte und Gemeinden bundesweit. Zwar heißt es in der Emder Kita-Entgeltordnung: „Eine vorübergehende Schließung der Kindertageseinrichtung aus zwingenden Gründen (z. B. übertragbare Krankheiten nach dem Bundesseuchengesetz) berechtigt nicht zur Kürzung des Entgelts.“ Angesichts der unabsehbaren Dauer und der sozialen Folgen der Corona-Krise ist der Schritt aus Sicht der Grünen jedoch berechtigt.
„Es liegt nun an den Kita-Trägern, dem nachzukommen und auf den Einzug der Entgelte für den Monat April zu verzichten. Die Träger müssen aber ebenso unbürokratisch und rasch einen finanziellen Ausgleich von der Stadt erhalten.“
Die Grünen fordern vom Land, wie in Sachsen und Schleswig-Holstein kurzfristig Mittel für die Kommunen bereit zu stellen, um den städtischen Einnahmeausfall zu kompensieren. „Wir sind als Stadt nur begrenzt in der Lage, in eine Vorfinanzierung zu gehen.“, so Renken.