GRÜNE Landtagsfraktion -> – Seite 4

Grüne: Landesregierung muss besonders für Kinder, Jugendliche und Familien Vorsorge treffen

Allgemein ->, GRÜNE Landtagsfraktion ->09-08-202109-08-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Nach der Unterrichtung durch die Landesregierung zur weiteren Strategie Niedersachsens bei der Bekämpfung des Corona-Virus im Vorfeld der morgigen Ministerpräsident*innen-Konferenz sagt Julia Willie Hamburg, Fraktionsvorsitzende der Grünen Landtagsfraktion: „Es ist richtig, die Maßnahmen der veränderten Situation im Kampf gegen das Corona-Virus anzupassen und das im Einklang mit den Bundesländern zu tun, um die Akzeptanz und …

Christian Meyer: Unabhängige Berichterstattung bleibt unverzichtbar

GRÜNE Landtagsfraktion ->, GRÜNE-Arbeit ->07-08-202105-08-2021 von Franziska Zielke

In einem Urteil bestätigte das Bundesverfassungsgericht heute die ursprünglich geplante Erhöhung der Rundfunkbeiträge, die Sachsen-Anhalt als einziges Landesparlament bislang nicht ratifiziert hatte. Christian Meyer, Fraktionsvize und Sprecher für Medienpolitik: „Die Rundfunkfreiheit – und ein dafür erhobener Rundfunkbeitrag – ist ein unverzichtbares Gut und darf nicht politische Spielweise sein. Gut, dass der Versuch von Rechtsaußen, eine …

Niedersachsen muss sich besser auf Klimakatastrophen vorbereiten und Vorsorge verstärken

GRÜNE Landtagsfraktion ->, Region Weser-Ems ->30-07-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Grünen-Fraktion legt Eckpunkte für bessere Klimavorsorge bei Hochwasser- und Katastrophenschutz vor Darum geht’s Die dramatische Flutkatastrophe hat auch die Landesregierung in Niedersachsen auf den Plan gerufen. Eine Arbeitsgruppe soll aus den Ereignissen in NRW und Rheinland-Pfalz Handlungsbedarf in Niedersachsen ermitteln. Allerdings sind etliche Schwachstellen im Hochwasser- und Katastrophenschutz in Niedersachsen bereits bekannt und wiederholt im …

Meyer-Werft, Papenburg | Foto: art_of_pboesken@pixabay

Meta Janssen-Kucz: Bitterer Kompromiss für Meyer-Beschäftigte und Region

GRÜNE Landtagsfraktion ->, Meta Janssen-Kucz - aktuell ->29-07-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Bei der Meyer-Werft im Emsland fallen nach einer Einigung zwischen Unternehmen, Gewerkschaft IG Metall und Betriebsrat 450 Arbeitsplätze weg. Für die Grünen im Landtag spricht die Abgeordnete Meta Janssen-Kucz von einem bitteren Kompromiss. Zugleich fordert sie von der Politik klare Vorgaben und Begrenzung für die Ausgliederung von Aufträgen an Beschäftigte mit Werkverträgen, um damit die …

GRÜNE kritisieren Verschärfung der Abschiebungspraxis

GRÜNE Landtagsfraktion ->, Susanne Menge - aktuell ->, Wahlkreis 027 ->29-07-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Niedersachsens Innenminister ändert Erlass für Abschiebungen Darum geht’s Die Grünen im Landtag kritisieren die jüngste Änderung des sogenannten Rückführungserlasses durch Innenminister Pistorius. Mit der Erlass-Änderung vom 7. Juli hat Pistorius die Abschiebepraxis für Geflüchtete aus Niedersachsen wieder erheblich verschärft und zahlreiche während der rot-grünen-Regierungszeit erreichten humanitäre Maßstäbe wieder über Bord geworfen. Zahlreiche Einwände des Flüchtlingsrates …

Energiewende selber machen – Grüne wollen Förderfonds für Bürger*innen-Energie

Allgemein ->, GRÜNE Landtagsfraktion ->27-07-202127-07-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Darum geht’s Die jüngsten Korrekturen des Bundeswirtschaftsministers zum deutlich höheren Strombedarf bis 2030 zeigen deutlich, wie dringend der Ausbau Erneuerbarer Energien ist. Unter den großen Koalitionen von CDU und SPD im Bund und auch in Niedersachsen wird aktuell jedoch insbesondere die Beteiligung von Bürger*innen an dezentralen Energieprojekten massiv ausgebremst. Dies wollen die Grünen im Landtag …

Christian Meyer: Bundeswehr muss endlich für Millionen-Schäden des Moorbrandes aufkommen – Land kann selbst aktiv werden

Allgemein ->, GRÜNE Landtagsfraktion ->, Region Weser-Ems ->19-07-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Grünen-Anfrage zum Moorbrand bestätigt schleppenden Schadensausgleich Darum geht’s: Nach dem großen Moorbrand im Emsland stellte Grünen-Fraktionsvize Christian Meyer 2018 Strafanzeige gegen die Verantwortlichen der Bundeswehr. Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchten das Gelände. Das Niedersächsische Justizministerium bestätigt jetzt anhand eines Brand-Gutachtens einen Anfangsverdacht auf „fahrlässige Brandstiftung“. Aus der Antwort auf eine aktuelle Grünen-Anfrage an die Landesregierung geht …

Niedersachsen braucht nach Corona-Krise Investitionsschub statt Sparhaushalt – Klimaschutz entschlossen angehen – Kein Rotstift bei Sozial- und Bildungsausgaben

Allgemein ->, GRÜNE Landtagsfraktion ->11-07-2021 von Franziska Zielke

SPD/CDU-Regierung bereitet Doppelhaushalt 2022/23 vor Grüne: Mit Doppelhaushalt Weichen für sozial-ökologischen Wandel stellen Darum geht’s Die SPD/CDU-Landesregierung bereitet in einer Klausurtagung von Sonntag an den geplanten Doppelhaushalt für 2022/23 vor, der damit auch über die Landtagswahl hinaus gilt. Die Corona-Pandemie hat die wirtschaftlichen und sozialen Probleme und Herausforderungen für Niedersachsen noch einmal verschärft. Die Grünen …

Thema im Landtag: Klumpen aus dem Meer – GRÜNE fordern generelles Einleitverbot für Paraffin

GRÜNE Landtagsfraktion ->, Meta Janssen-Kucz - aktuell ->, Region Ost-Friesland ->02-06-2021 von Redaktionsteam KuestenGruen

Woher stammen die weißen Klumpen, die an den Inseln und der Küste angespült wurden? Werden die neuen Regeln für Paraffin-Tanker umgangen? Auf Antrag der Grünen unterrichtete das Landesumweltministerium nun im Landtag über den Stand der Aufklärung. „Obwohl alle ostfriesischen Inseln von den Verschmutzungen betroffen waren, hat das Land nur von jeder zweiten Insel Proben der …

Landtags-Anhörung zum Schutz des Wattenmeers

GRÜNE Landtagsfraktion ->11-05-2021 von Deichgraf

Grüne unterstützen BUND-Forderung nach Öl- und Gasbohrstopp Wie kann das einzigartige Ökosystem im niedersächsischen Wattenmeer besser geschützt werden? Darüber berieten in dieser Woche (10.5.) im Landtag Vertreter*innen der Insel- und Küstenregionen sowie Umwelt- und Wasserverbände. Der Umweltverband BUND forderte ein Verbot der Öl- und Gasförderung im und unter dem Nationalpark Wattenmeer sowie Aufsuchungs- und Förderkonzessionen …