Mitteilungen der GRÜNEN Mandatsträger*innen, Kreisverbände, ihrer Gliederungen, RAG’s und LAG’s.
Die Landesregierung hat heute in Hannover erklärt, die Förderung von Startup-Zentren fortzusetzen. „Ich freue mich sehr, dass wir das Startup-Ökosystem in Niedersachsen weiter fördern – für den Wirtschaftsstandort und weitere dringend benötigte Innovationen ist das eine sehr gut Nachricht. Es werden bis 2025 zehn Startup-Zentren an sechs Standorten in Niedersachsen gefördert,“ so die grüne Sprecherin …
Zum Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Fukushima, erklärt Harald Ebner MdB: Neben Tschernobyl und Harrisburg mahnt uns auch die Reaktorkatastrophe von Fukushima vor zwölf Jahren: Atomkraft ist eine Hochrisikotechnologie, die sich niemals ganz beherrschen lässt. Sie ist gefährlich, teuer und keine Lösung im Kampf gegen die Klimakrise, in deren Verlauf sich Extremwetterereignisse häufen. Deshalb ist es …
Die ost-friesischen Landkreise haben nun Gewissheit darüber, wie groß der Anteil ihrer Flächen ist, der künftig für Windkraftanlagen vorgesehen ist. Umweltminister Christian Meyer (Grüne) legte heute Berechnungen zum Ausbau der Windkraft in Niedersachsen vor. Ziel der Landesregierung ist es, insgesamt 2,2 Prozent der Landesfläche als sogenannte Vorrangflächen für Windräder auszuweisen. Dazu die regionalzuständigen Landtagsabgeordneten Meta …
Die Landesregierung unterstützt 86 Volkshochschulen landesweit, darunter in Ostfriesland die VHS Emden mit 14.271 Euro, das Europahaus Aurich (37.192 Euro), die Kreisvolkshochschule Aurich mit 62.078 Euro, die Kreisvolkshochschule Norden (48.344 Euro) sowie die Kreisvolkshochschule Friesland-Wittmund mit 54.043 Euro, um in Zeiten hoher Energiekosten die größten finanziellen Nöte zu lindern. „Dass auch die Volkshochschule Leer und …
Zum 80. Jahrestag des sogenannten Auschwitz-Erlasses erklärt Filiz Polat, stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Vor 80 Jahren, am 16. Dezember 1942, wurde mit Unterzeichnung des sogenannten Auschwitz-Erlasses die Deportation europäischer Sinti*zze und Rom*nja in das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau eingeleitet. Berufsverbote, Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und präventive Inhaftnahme hatten bereits seit Mitte der 1930er Jahre …
Die Ampel-Regierung ist nun seit einem Jahr im Amt. MdB Julian Pahlke aus Leer, zuständig für Ostfriesland und das nördliche Emsland erklärt dazu: „Als wir vor einem Jahr angetreten sind, war offenkundig, wie viele dringende Reformen zuvor liegen gelassen wurden. Diese Versäumnisse haben unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft verletzbar und abhängig gemacht. Das wurde …
Rot-Grün beschließt schon nach drei Wochen umfangreiches Förderprogramm Jever. Das umfangreiche Hilfs- und Förderprogramm der neuen rot-grünen Landesregierung soll nach den Worten der Grünen-Landtagsabgeordneten Sina Beckmann schnell vor Ort ankommen. „Die Menschen, Unternehmen und Kommunen sollen auch in unserer Region schnell entlastet werden. Der Nachtragshaushalt über fast drei Milliarden Euro ist binnen drei Wochen aufgestellt, …
GRÜNE begrüßen Stärkung der Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser in Niedersachsen Gewalt gegen Frauen ist eine extreme Menschenrechtsverletzung, die Frauen in allen Ländern und Kulturen erleben. Auch in Deutschland. Hier wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer von physischer und/oder sexualisierter Gewalt, etwa jede vierte Frau erfährt dies durch ihren aktuellen oder ihren früheren …
Schlickverklappungen vor Scharhörn Darum geht’s: Medienberichten zufolge hält das Land Hamburg an den umstrittenen Plänen fest, Sedimente aus den Elbe-Unterhaltungsbaggerungen vor der Vogelinsel Scharhörn abzulagern. Demnach plant die Hamburger Hafenbehörde mit den Verklappungen ab Januar 2023 beginnen. Das sagen die Grünen: Meta Janssen-Kucz, umweltpolitische Sprecherin: Hamburg hat ein Problem bei der Entsorgung der Schlickmengen, die …
Jever. Die ersten Zuschüsse des Landes für das Mittagessen an Schulen und Kitas in Niedersachsen sollen noch in diesem Jahr an die Städte und Gemeinden fließen. „Es wird ein möglichst einfaches und direktes Auszahlungsverfahren an die Kommunen geben, ohne komplizierte Förderrichtlinien oder Antragsverfahren. Davon werden auch die Kinder und Jugendliche bei uns in Friesland schnell …