Grüne: Ein zusammenhängendes Radverkehrsnetz bleibt unser Ziel

Der ADFC hat den inzwischen zehnten Fahrradklima-Test veröffentlicht. Etwa 245.000 Radfahrer*innen bundesweit haben im vergangenen Jahr an einer Befragung teilgenommen und ihre Zufriedenheit mit deutschen Städten und Kommunen bewertet. Das Ergebnis mit der Gesamtnote 3,96 hat sich im Vergleich mit der Auswertung 2020 leicht verschlechtert. Dazu sagt Stephan Christ, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag:

Dass so viele Menschen wie nie zuvor an der Befragung des ADFC teilgenommen haben, beweist, dass das Fahrrad die Menschen bewegt – nicht nur als Verkehrsmittel, sondern auch als Thema, zu dem sie sich Gedanken machen. Es ist gut, wenn das Fahrrad im Leben der Menschen kontinuierlich an Bedeutung gewinnt. Aber der Fahrradklima-Test zeigt eben auch, dass die Zufriedenheit der Radfahrenden vom Engagement der Kommunen abhängt. In Großstädten hat sich das Fahrrad-Klima in den vergangenen Jahren leicht verbessert, während es im ländlichen Raum stagniert.

Es ist höchst erfreulich, dass in Niedersachsen die Städte Hannover, Göttingen und Nordhorn unter den erfolgreichsten Kommunen ihrer jeweiligen Klasse zu finden sind. Diese Ergebnisse dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass für die Fahrradfahrenden noch viel erreicht werden muss. In zahlreichen Städten und Gemeinden fehlt es an finanziellen und personellen Mitteln, um die Infrastruktur für Radfahrer*innen spürbar zu verbessern. Das wollen wir Grüne ändern. Es gehört zu unseren dringendsten Anliegen, den Umweltverbund, also die Vernetzung umweltfreundlicher Verkehrsmittel, zu stärken. Hier werden wir auch als Land mehr Mittel in die Hand nehmen und die Prioritäten entsprechend setzen, um eine Stärkung des Radverkehrs zu erreichen. Ein zusammenhängendes Radverkehrsnetz muss unser Ziel sein, wenn wir den Radverkehr und die Verkehrswende ernstnehmen. Dazu wollen wir die Finanzierung entsprechend anpassen.

Seine Lantagskollegin Sina Beckmann, regional zuständig für Friesland, die Wesermarsch und Wilhelmshaven ergänzt:

Am Montag wurden die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklimaindex 2022 veröffentlicht und bringen durchweg schlechte Noten für die bewerteten Kommunen in Friesland und Wilhelmshaven. Bewertet wurden neben Wilhelmshaven, die Städte Varel, Jever und Schortens sowie die Gemeinde Bockhorn.

Alle fünf Städte schnitten dabei insbesondere bei der Breite und der Oberflächenqualität der Radwege schlecht ab. Nur Bockhorn (Gesamtnote 3,4) konnte sich auf Platz 49 der Kommunen bis 20.000 Einwohner einigermaßen gut behaupten. Jever (Note 3,8), Varel (4,0), Schortens (4,1) und Wilhelmshaven (4,2) können dies  leider nicht von sich behaupten. Keine dieser Kommunen kam hier auf eine bessere Note als mangelhaft bei der Bewertung der Radwege.

„Die Ergebnisse überraschen leider nicht, aber sie zeigen auf, dass wir noch viel Arbeit vor uns haben“, kommentierte die Grüne Landtagsabgeordnete Sina Beckmann aus Jever die Bewertungen. „Es ist deshalb jetzt wichtig, dass wir schnell ins Machen kommen und Radwege ausbauen.“

Besonders schlecht schneiden durchweg alle Städte bei der Bewertung der vorhandenen Wege ab. Breite und Oberflächenqualität als wichtigste Qualitätsmerkmale eines Weges bekommen in allen Kommunen schlechte bis sehr schlechte Noten. Die verkehrspolitische Versetzung ist stark gefährdet. Wichtig ist, dass aus der Bewertung jetzt die richtigen Schlüsse gezogen werden.

„Der Radverkehr ist ein wichtiger Baustein der Verkehrswende, denn die meisten im Alltag gefahrenen Strecken sind nur wenige Kilometer lang. Hier ist das Fahrrad das beste Verkehrsmittel“, sagte Beckmann. Der Fokus müsse daher auf der Schaffung und Verbesserung der innerörtlichen Fahrradinfrastruktur liegen. Hier gebe es vielerorts einen Investitionsstau, der in manchen Orten viele Jahrzehnte zurück reicht. „Einige Kommunen haben seit Jahren nur kosmetische Veränderungen für den Radverkehr umgesetzt und die Wegenetze nicht an geänderte Anforderungen und Rechtslagen angepasst. Das rächt sich heute leider“, so Beckmann. Sie forderte die Kommunen daher auf, mehr Mut und Geschwindigkeit bei der Umsetzung von Fahrradprojekten zu zeigen. Auch die Finanzierung sei kein Problem. Es gebe sehr viele Förderprogramme, für finanzschwache Kommunen sind bis zu 95% der Kosten förderfähig.