Die gestrige Entscheidung des Bundeskanzlers kommentiert MdB Julian Pahlke (Leer), zuständig für Ostfriesland und das nördliche Emsland, wie folgt:
Julian Pahlke, MdB | Foto: Kaminski
„Die Entscheidung, das AKW Emsland weiter laufen zu lassen, stößt eine ganze Region vor den Kopf, die sich jahrelang zurecht auf das Laufzeitende verlassen hat.
Auch das Machtwort ändert nichts daran, dass das AKW Emsland keinen Beitrag zur Versorgungssicherheit leistet, und auch die Strompreise dadurch nicht spürbar beeinflusst werden. Das hat der Stresstest ergeben, weswegen das AKW nicht weiter vorgesehen war.
Die Anwendung der Richtlinienkompetenz ist für die Bundesregierung bindend, nicht aber für den Bundestag. Die Entscheidung des Kanzlers am gestrigen Abend habe ich zur Kenntnis genommen.“
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