Nach reiflicher Überlegung hat der Landesvorstand nun entschieden, den am 7. November geplanten Landesparteitag (LDK) online stattfinden zu lassen.
Aufgrund der derzeitigen, sich wieder zuspitzenden Pandemielage, sah sich der Landesvorstand nach intensiver Beratung mit dem Landesparteirat gezwungen, die physische LDK abzusagen.
Die Landesvorsitzenden Anne Kura und Hans-Joachim Janssen erklären dazu in einem Schreiben an die Mitglieder des Landesverbandes:
Wir haben die Entscheidung zur Absage der LDK schweren Herzens und mit großen Bauschmerzen getroffen. Gerade in diesen für uns alle schwierigen Zeiten kommt es auf eine funktionierende Demokratie an. Die innerparteiliche Willensbildung und die Vermittlung politischer Positionen in der Öffentlichkeit sind dabei sehr zentrale Elemente.
Andererseits erscheint uns eine auch nur halbwegs reguläre LDK unter den sich verschärfenden Corona-Bedingungen – auch wenn sie bisher rechtlich zulässig wäre – aktuell nicht gewährleistet.
Die auf dem Parteitag geplante Neuwahl des Landesvorstandes, wird auf kommendes Jahr verschoben. Dies macht ein von der Bundesregierung geändertes Parteiengesetz möglich, das die Verlängerung von Amtszeiten von Vorständen bis zum 31.12.2021 möglich macht.
Statt der physischen LDK in Hildesheim, wird nun eine digitale Delegiertenkonferenz stattfinden. Die Delegierten werden hierzu gesondert informiert und auch die Teilnahme als Zuschauende soll ermöglicht werden.