Verschmutzung der Nordsee-Strände stoppen

GRÜNE fordern: Verschmutzung der Nordsee-Strände stoppen und Küstengemeinden unterstützen

Immer wieder werden an der Nordseeküste Klumpen aus dem Meer angespült, die die Strände verschmutzen. Die Reinigung der Strände verursacht für die betroffenen Kommunen erheblichen Aufwand und Kosten, auch für die Entsorgung des gesammelten Materials. „Das wollen wir ändern„, so Meta Janssen-Kucz, grüne Landtagsabgeordnete (Borkum/Leer). Deswegen hat die Grüne Landtagsfraktion einen Antrag in den Landtag eingebracht.

Bei den angespülten stinkenden, braunen Klumpen handelt es sich um Pflanzenfette. Diese sind zwar ungiftig, die Strandreinigung ist für die Kommunen aber trotzdem eine Belastung. Ursache für die Verschmutzung von Meer und Küste ist, dass Tanker ihre Laderäume auf See reinigen. Und das obwohl eine ordnungsgemäße Reinigung und Entsorgung in den Häfen kostenlos möglich ist.

Meta Janssen-Kucz (MdL)
Meta Janssen-Kucz (MdL)

Zitat„Außerhalb der 12-Seemeilenzone ist die Einleitung von Paraffin und Pflanzenfetten nach wie vor erlaubt. Und diese Tatsache nutzen Reedereien aus und missbrauchen das Meer als Müllkippe, um Liegegebühren im Hafen und Zeitverluste bei der Beladung zu vermeiden. Die rechtliche Verantwortung der Verursacher ist leider nur Theorie. , denn: In Niedersachsen gelang es bislang in keinem einzigen Fall, einen Verursacher zu identifizieren und ihm die Kosten in Rechnung zu stellen.Es ist viel zu lange nichts passiert. Wir Grüne fordern die Landesregierung jetzt auf, die Küstenkommunen von den Kosten der Strandreinigungen durch angespülte Klumpen zu entlasten. Wenn der Bund die Kosten nicht übernimmt, muss das Land einspringen.“

Filiz Polat, regional zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, hat die im Mai auf Norderney und Baltrum angeschwemmten Klumpen unbekannter Herkunft zum Anlass genommen, die Bundesregierung nach einem generellen Einleitverbot von Paraffin, paraffinähnlichen Stoffen und Pflanzenfetten ins Meer durch Schiffe auch außerhalb der 12-Seemeilen-Zone zu fragen.

 

Filiz Polat (MdB GRÜNE)
Filiz Polat (MdB GRÜNE) regional zuständig für Westniedersachsen und die ostfriesischen Inseln

Zitat„Angesichts der immer wieder auftretenden Paraffinverschmutzungen an den Nordsee- und Inselstränden, die oft sogar als komplexe Schadenslagen eingestuft werden und den Einsatz des Havariekommandos erfordern, halte ich die Untätigkeit der Bundesregierung für verantwortungslos. Bereits 2014 hat sich die Internationale Seeschifffahrtsorganisation für ein Einleitverbot von Paraffin, paraffinähnlichen Stoffen und Pflanzenfetten ausgesprochen. Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass die Bundesregierung jetzt noch bis 2021 zuschaut, wie unsere Strände weiterhin verunreinigt werden. Der Beschluss, eine verpflichtende Vorwäsche im Hafen durchzuführen und das anfallende Waschwasser an Hafenauffanganlagen abzugeben, muss früher umgesetzt werden. Es ist typisch für die Bundesregierung: Der damals zuständige Bundesverkehrsminister Dobrindt ist längst weg, die Lösung des Problems immer noch nicht da.“

Weitere Informationen

Antrag GRÜNE Fraktion Niedersachsen:
https://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/landtag/plenarinitiativen/artikel/antrag-immer-wieder-klumpen-aus-dem-meer-verschmutzung-der-nordsee-straende-beenden-kuestenkommunen.html

Anfrage im Bundestag

Polat-Anfrage

Bundesregierung-Antwort