BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen Antrag zur Ausrufung des Klimanotstandes auf Langeoog
Angesichts der krisenhaften Entwicklung des Weltklimas und der offenkundig ungenügenden Maßnahmen zur Eindämmung der CO2-Emissionen fordert der GRÜNE Ortsverband Langeoog die Ausrufung des Klimanotstandes auf der Insel.
Eine entsprechende Resolution wurde am 09.05.2019 als Antrag eingebracht und enthält als zentrale Forderung, nach den Vorbildern der Städte Konstanz und München, die Klimawirksamkeit ab sofort bei allen Entscheidungen des Gemeinderates zu berücksichtigen. Hierzu sollen für sämtliche Beschlussvorlgen die besten Möglichen für Klima-,Umwelt- und Artenschutz dargestellt und anhand der bestmöglichen Lösung bewertet werden.
Desweiteren wird der Bürgermeister aufgefordert, dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit jährlich über Fortschritte und Schwierigkeiten bei der Reduktion der Emissionen Bericht zu erstatten und daraus Konsequenzen zu ziehen.
“ Wir leben auf einer Insel, auf der man den Klimawandel nun wirklich nicht mehr leugnen kann – egal welcher Partei man angehört.
Wie sollte man da rechtfertigen können, gegen unseren Antrag zu sein?“
Diese Initiative wird damit begründet, dass die Erwärmung der Erde begrenzt werden muss, die Weltgemeinschaft hat in Paris 2015 dazu einen klaren Zielkorridor definiert. Dieser völkerrechtliche Vertrag muss nun auch auf der kommunalen Ebene umgesetzt werden, denn der Klimanotstand ist bittere Realität, wie der neue 25. Klimabericht der UNO Ende März 2019 konstatiert.
Der beantragte Klimanotstand ist kein Notstandsgesetz im rechtlichen Sinne. Es geht vielmehr um die Anerkennng und Erkenntnis, dass die Menschheit sich in existenziellen Notlage befindet und bisher nicht entsprechend gehandelt wurde.
Der Klimawandel macht auch vor den ostfr. Inseln nicht halt, in den letzten 100 Jahren ist der Meeresspiegel vor Norderney um 23 cm gestiegen. Es finden mittlerweile ganz häufig Strandaufspülungen auf Langeoog statt, ohne die könnten schwere Sturmfluten erhebliche Dünenabbrüche verursachen, die die Insel und die Trinkwasserversogung gefährden.
Den Langeooger Grünen ist bewusst, dass sich die Klimakrise nicht allein auf Langeoog lösen lässt und sie fordern, da ein vollständiges Einhalten der Klimaschutzziele auf kommunaler Ebene unter den derzeitigen Rahmenbedingungen noch nicht möglich ist, einen Masterplan für die ganze Bundesrepublik. Denn ein Masterplan könnte klären, in welcher Zeit welche Ziele erreicht werden und welche der staatl. Ebenen dazu welchen Beitrag leisten muss.