Varel. Sportstättenentwicklungskonzept (SSEK). Das Schauspiel um das Sportstättenkonzept geht weiter, wie man der hiesigen Tagespresse entnehmen kann.
Problem – Vorlage – Beschluss: So sollten Entscheidungsprozesse im Stadtrat von Varel ablaufen. Theoretisch. Das Vorgehen rund um das Sportstättenkonzept zeigt: In der Praxis sieht es ganz anders aus. Die relevanten, zu Entscheidungen führenden Debatten werden scheinbar nicht-öffentlich geführt. Da nützt es auch nichts, wenn die Verwaltungsspitze und einzelne Funktionäre immer wieder von Transparenz sprechen. In der Ratssitzung vom 13.03.2019 wurde zwar die Einrichtung von zwei Arbeitskreisen beschlossen. Aber wann und mit welchem konkreten Ziel werden sie das erste Mal tagen?
Kurzer Rückblick
Die Ratssitzung vom 13.03.2019 enthält ein Beschluss zum Sportstättenentwicklungskonzept. Nur welchen? In der Öffentlichkeit kann es hier zu leichter Verwirrung kommen. Der im Rats- oder Bürgerinformationssystem eingestellte Beschluss-Vorschlag 051-2019 weicht vom tatsächlichen gefassten Beschluss ab. So mancher interessierte Mensch wird sich fragen: Wieso? Warum wird nicht derjenige Beschluss eingestellt, über den man auch tatsächlich abstimmt ?
Auf meine Nachfrage in der Vorbereitungsphase zu diesem Punkt bekam ich u.a. folgende Antwort: Aus Gründen der Transparenz! – Aha!
Auf die Nennung weiterer Anworten möchte ich an dieser Stelle nicht eingehen. In jedem Fall sollte man vor einer Ratssitzung, alle Protokolle der Ausschüsse lesen, die in der aktuellenTagesordnung aufgeführt sind. Denn nur so kann man tatsächlich nachvollziehen, was eigentlich Gegenstand der Beschlussfassung ist. Zu diesem Punkt Sportstättenkonzept hätte man vorher also das Protokoll vom Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport vom 18.02.2019 lesen müssen.
Wahlzeiten
Vermutlich mit den nächsten Wahlen im Blick, wurden viele Gruppen und Personen bisher von den Vorbereitungen zum Sportstättenkonzept ausgeschlossen. Abgeschirmt von der Öffentlichkeit und vielen Ratsmitgliedern, werden Grundlagen entschieden, Anträge gestellt, ausgewählte Informationen veröffentlicht. Es wird suggeriert, dass man alle Fakten berücksichtigt. Verschleiert wird, dass die politische Weichenstellungen, der Fahrplan, „im Geheimen“ abgekaspert wurden. Solange bis keiner mehr unterscheiden konnte, was wirklich gut für unsere Stadt ist. Gruppenegoistische Interessen werden daher als Bürgerinteressen ausgegeben.
Euphorie wird propagiert
Euphorisch wird nun ein „Sportpark“ in den Medien inzeniert. Fördergelder aus Berlin – damit profilieren sich die ersten Personen. Passt in Zeiten des Wahlkampfes. Ein Teil des benötigten Geldes ist nun da für ein problembehaftetes Sportstättenkonzept. Betrachtet man die Handlungsweisen in der Vergangenheit, dann wird bald gebaut. Folgekosten und Probleme – uninteressant. Kritische Ratsmitglieder sind hierbei nur Spielverderber.
